Piratenpartei: Die Ideale der Piraten im Realtest

Christopher Lang hatte zwei Outfits im Kofferraum seines BMWs: eine Lederkluft und ein Sakko. Die Lederkluft für den Beruf, das Sakko fürs Ehrenamt. Beinahe täglich warf sich Lang das Sakko über. 60 Stunden in der Woche ackerte der gelernte Fachinformatiker als Bundespressesprecher der Piratenpartei. Bis seine Entscheidung fiel: "Der Job ist für einen Ehrenamtlichen nicht mehr zu machen."

Seit April dieses Jahres hat Lang eine Nachfolgerin, Anita Möllering. Sie arbeitet für 800 Euro im Monat, aber bleibt damit ein Einzelfall.

Ehrenamtliche Arbeit ist noch immer das Herzstück der Piratenpartei - und könnte ihr bald zum Verhängnis werde. Die Partei scheint ihrem eigenen Boom nicht mehr gewachsen. Mit jeder neuen Mitgliederwelle drohen die Strukturen zu bersten und mit ihnen die hehren Partei-Ideale: Schwarmintelligenz, Basisdemokratie und ehrenamtliche Arbeit.

Die Piraten sind ...

 

Spinner ein vorübergehendes Phänomen die neue dritte Kraft die Zukunft der Politik Merkels Mehrheitsbeschaffer

Zum Ergebnis Alle Umfragen

Antwort 1: Spinner

17%

Antwort 2: ein vorübergehendes Phänomen

34%

Antwort 3: die neue dritte Kraft

17%

Antwort 4: die Zukunft der Politik

23%

Antwort 5: Merkels Mehrheitsbeschaffer

9%

5934 Stimmen

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Rund 1000 neue Mitglieder treten zurzeit wöchentlich in die Partei ein. Doch knapp die Hälfte der 27.000 Piraten zahlt keinen Mitgliedsbeitrag. Die Säumigen müssen lediglich auf ihr Stimmrecht verzichten, ein Parteiausschluss droht nicht. Die Zahlen werfen die Frage auf: Wie solide ist das Wachstum der Piratenpartei?

Den Freibeutern mangelt es vor allem an Personal. "Wir brauchen dringend mehr Mitglieder in der Partei, die aktiv mitarbeiten", sagt Möllering. Es klingt wie ein Hilferuf. "Unsere Verwaltung und die Partei-IT laufen nur dank absolut heldenhaftem Einsatz weniger Freiwilliger", so der Berliner Parteichef Hartmut Semken.

Für bezahlte Verwaltungskräfte oder wissenschaftliche Mitarbeiter fehlt das Geld. Sollte die Partei weitere Landtage und den Bundestag erobern, plant sie in Verwaltung und Expertise von außen zu investieren. Es wäre ein Schritt in Richtung Professionalisierung, aber könnte das Ende des Schwarmprinzips bedeuten.

Als Sprachrohr des Schwarms gilt bisher die Abstimmungsplattform "Liquid Feedback". Doch in Bayern, dem größten Landesverband, scheiterte die Einführung an mangelndem Elan der Mitglieder. Auch auf Bundesebene nutzen bisher nur relativ wenige Piraten die Plattform.

In den vergangenen Wochen quälten die Partei noch andere Sorgen: Nach der Holocaust-Relativierung des Mitglieds Bodo Thiesen entbrannte eine Diskussion, wie man mit Extremisten umgehen solle. "Wir müssen den Spagat schaffen zwischen ,kein Platz für Rassismus‘ und Meinungsfreiheit", fordert Möllering.

Längst werden die zahlreichen verbalen Entgleisungen einzelner Piraten zur Belastung für die gesamte Partei. Auf Twitter spottete der Nutzer "bovbjerg": "Pirat mit Knall, Pirat mit Knall, Pirat mit Knall. Und alle so: Einzelfall! Einzelfall! Einzelfall!" Das erschreckende sei, wie "hemdsärmlig" die Partei mit den Nazi-Vergleichen umgehe, kritisiert ein anderer Twitter-Nutzer.

Möllering entgegnet: "Wenn in der Partei etwas passiert, ruft sie sofort nach Transparenz. Das ist unsere Selbstkontrollinstanz."

Doch das allein reicht offenbar nicht aus. Die Partei habe Probleme, Extremisten aufzuspüren, erklärt Martin Delius, Geschäftsführer der Berliner Piratenfraktion. Zurzeit diskutiert die Partei über eine Satzungsänderung, die einen schnelleren Ausschluss von Extremisten ermöglicht.

Delius sieht aber die Gefahr, dass sich die Partei verabschieden könnte von den offenen Strukturen und direkter Beteiligung, wenn sie ihre Mitglieder zu stark kontrolliert.

Es ist ein Grunddilemma der Partei: Immer öfter stößt sie mit ihren Idealen an die Grenzen des Machbaren. Unter Piraten kursieren bereits Schreckensszenarien: "Wenn wir mit der Programmatik und mit der Seriosität nicht hinterherkommen, kriegen wir keinen weiteren Landtag und fliegen überall raus", warnt Semken.

Auf dem Bundesparteitag am Wochenende wird es vor allem um Köpfe gehen - für Programmatik bleibt wieder einmal keine Zeit