Merken Drucken 19.10.2006, 17:35 Schriftgröße: A A A

Plumper Populismus oder Armut per Gesetz

Der Begriff Unterschicht steht bei allen Bundestagsfraktionen auf dem Index. Das war es aber auch schon mit der Einigkeit. In der Bundestagsdebatte über die Armut in Deutschland erhob vor allem die Linkspartei schwere Vorwürfe gegen die Sozialpolitik der vergangenen Jahre. von Kai Beller (Berlin)

Armut in Deutschland: Wer trägt die Schuld?

Als indiskutabel und stigmatisierend bezeichneten Redner aller Fraktionen den Begriff Unterschicht, um den seit Tagen eine erregte Debatte geführt wird. Die Linkspartei nutzte die von ihr beantragte aktuelle Stunde zu einer Abrechnung mit der Sozialpolitik der Großen Koalition und der rot-grünen Vorgängerregierung nach dem Motto "Hartz IV produziert Armut".

Auslöser der Debatte war eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, wonach acht Prozent der Deutschen am Rand der Gesellschaft stehen - ohne Chance sich aus ihrer Lage zu befreien. Die Untersuchung zeigt eklatante Unterschiede zwischen Ost und West auf: Während in Westdeutschland nur vier Prozent dieser Gruppe zugerechnet werden, sollen es im Osten 25 Prozent sein.

Der Chef der Linksfraktion, Gregor Gysi, zeichnete vor diesem Hintergrund ein düsteres Bild von der bundesdeutschen Gesellschaft. "Wir haben zwei unterschiedliche Teilgesellschaften, die sich auseinander entwickeln", sagte er. Falls nicht umgesteuert werde, sieht er schwarz. "Das wird in einer Katastrophe enden", warnte Gysi. Die Armut treibe den Rechten die Wähler in die Hände. Schuld daran seien SPD und Grüne, die mit ihrer Politik Reichtum gefördert hätten. Er sprach von einer "altersrassistischen Gesellschaft", in der 51-jährige arbeitslose Ingenieure in die Armut getrieben würden.

"Beim Fördern sind sie abgestürzt"

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