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Merken   Drucken   09.01.2012, 12:52 Schriftgröße: AAA

Politik in Deutschland: Wulff ist überall

Der Bundespräsident ist nur Symptom einer schwachen politischen Klasse, der Intellekt und Visionen fehlen. Politiker müssen unabhängiger von Medien und Wirtschaftsklüngel werden.
© Bild: 2012 DPA/dpa - Bildfunk / Jörg Carstensen
Kommentar Der Bundespräsident ist nur Symptom einer schwachen politischen Klasse, der Intellekt und Visionen fehlen. Politiker müssen unabhängiger von Medien und Wirtschaftsklüngel werden. von Claus Leggewie
Claus Leggewie ist Leiter des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen
Christian Wulff war dem ihm zugefallenen Amt nie gewachsen und ist in dem Sumpf versunken, in dem er und seinesgleichen gedeihen: in den abgehobenen Einflussnetzwerken der Wirtschaft und in den Niederungen der Boulevardpresse. Verglichen mit anderen Präsidenten und Staatsoberhäuptern wie Sarkozy oder Putin ist Wulff eher harmlos, aber die Größe eines heutigen Giorgio Napolitano oder eines historischen Weizsäcker hat dieser Provinzpolitiker nicht annähernd erreichen können.
Das Verharren Wulffs im Amt ist ...

 

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Wer den Bundespräsidenten einmal in Schloss Bellevue in trauter Tischrunde mit Wirtschaftskapitänen wie Jürgen Großmann (RWE ) und Martin Winterkorn (VW ) beieinandersitzen sah, der konnte förmlich spüren, dass hier niemand eingeladen hatte, der von den Herren Respekt bekam und sie notfalls zur Ordnung rufen würde - sondern jemand, der auch ohne direkte Vorteilsnahme von ihnen ausgehalten und für Fototermine gebraucht wurde.
Egal, wie die peinliche Personalie gelöst wird, dieses Selbstverständnis der Bundesrepublik Osnabrücker oder Hannoveraner Stils verlangt nach Revision, wonach Politiker vornehmlich der geschäftsführende Vorstand einer Wirtschaftsmacht zu sein haben und als Delegationsleiter in Schanghai oder Katar für die Exportwirtschaft Aufträge reinholen. Das Amt des Bundespräsidenten als Festredner und Staatsnotar ist machtpolitisch im klassischen Sinne irrelevant, seine Würde und Statur bezieht es aber nicht aus Sonntagsreden, Sommerfesten und Ordensverleihungen, sondern aus seiner politischen Unabhängigkeit und Potenz. Als Instanz der Wahrhaftigkeit, die in Krisenzeiten Orientierung gibt.
Die Krise des Präsidentenamts wäre nicht dadurch beigelegt, dass Schwarz-Gelb rasch einen neuen Kandidaten aus der Tasche zieht, auch nicht durch die in alternativen Kreisen beliebte Direktwahl. Auf dem einen wie auf dem anderen Wege wäre kaum jemand präsidiabel, so gut wie allen Parteipolitikern haftet das Partikularinteresse an und gebricht es meist auch an Intellektualität, Zivilcourage und Zukunftsvision. Ebenso mangelt es den meisten Protagonisten der Zivilgesellschaft an themenübergreifendem Profil. Der schwache Präsident ist Ausdruck einer schwachen Politik, die ihre Autonomie weder gegenüber dem Mediensystem noch gegenüber den Wirtschaftsklüngeln bewahrt hat.
Auch die Berliner Republik, beginnend mit den großen Zampanos von Rot-Grün, hat kein starkes, also eigensinniges und widerstandsfähiges politisches Milieu generiert. Man regierte mit "Bild", "Bams" und Glotze, rauchte Cohibas mit Konzernchefs, ließ sich von Hofschranzen wie Maschmeyer und Hofnarren wie Gottschalk umgarnen, gab sich volksnah, indem man sich mit Sportskanonen, Rockröhren und Filmstars zierte, zelebrierte Seitensprünge, peinliche Verwandte und Neuverheiratungen mit dubiosen Medienpartnern, drückte Bischöfe, Professoren und Intellektuelle an die Brust und genau damit seine Verachtung für den Geist aus.

Teil 2: Den ganzen politischen Scheinbetrieb aufgeben

  • FTD.de, 09.01.2012
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Kommentare
  • 12.01.2012 09:52:41 Uhr   Walter.Thomann: "Wulff ist überall"

    Der Text sollte für heute aktuell Pflichtlektüre werden. Vielleicht kommen wir doch wieder auf eine dem Amt angemessenes Diskussionsniveau zurück.

  • 09.01.2012 17:40:39 Uhr   Caroline : ----- Alles weitestgehend richtig ...
  • 09.01.2012 16:41:38 Uhr   leo: Brilliant
  • 09.01.2012 15:53:06 Uhr   khaproperty: Seine Mediokrität entspricht Land und Leuten...
  • 09.01.2012 15:39:56 Uhr   Sven: "Das Amt des Bundespräsidenten als Fest...
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