Präsidenten-Poker stürzt Koalition in die Krise

Der Streit um die Aufstellung eines SPD-Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl sorgt für Zoff in der Großen Koalition. Den Versuch der SPD, Gesine Schwan gegen Horst Köhler in Stellung zu bringen, empfindet die Union als Kriegserklärung. von Peter Ehrlich (Pirmasens)

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In der SPD mehrten sich die Anzeichen, dass die Partei mit eigenen Kandidaten antreten werde. Parteichef Kurt Beck werde die Präsidentin der Europa-Universität Frankfurt/Oder vorschlagen, berichtete die FAZ unter Berufung auf Partei- und Fraktionskreise. Eine förmliche Entscheidung gebe es zwar noch nicht, doch werde die Meinungsbildung in den Gremien auf die Kandidatur Schwans hinauslaufen.

Beck selbst wollte sich dazu am Dienstag nicht äußern. "Es bleibt bei dem Verfahren, dass wir verabredet haben", sagte er in Pirmasens zu FTD-Online. Darüber habe er den Bundespräsidenten informiert. "Wenn er sich entschieden hat, werden wir uns entscheiden."

Die SPD hatte sich nach internen Debatten darauf verständigt, Köhlers Äußerung über eine erneute Kandidatur abzuwarten. Beck geht davon aus, dass sich Köhler noch vor der Sommerpause zu seiner möglichen Wiederwahl positionieren werde. Eine sichere Mehrheit hat er nur, wenn die SPD für ihn stimmt. Die noch vorhandene schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung , die den Bundespräsidenten wählt, ist äußerst knapp. Sie könnte bei der bayerischen Landtagswahl am 28. September kippen.

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