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Merken   Drucken   14.11.2009, 09:14 Schriftgröße: AAA

Pressestimmen: "Die SPD ist nicht alltagstauglich"  

Dass der neue Parteichef Gabriel die SPD nach der zuletzt bleiernen Zeit unter Müntefering wieder aufrichten kann, glauben die meisten der deutschen Leitartikler. Sie warnen allerdings, ein platter Linkskurs könne die Pläne doch noch durchkreuzen.
"Berliner Zeitung"
Kann ein Mann, kann eine Rede eine Partei verändern? Natürlich nicht. Aber eine Wende kann er schon markieren. Gabriel hat gekämpft. Mit Leidenschaft und ­ kaum zu glauben ­ mit Humor. Und mit Selbstkritik. So deutlich wie er hat in den vergangenen Monaten, Jahren niemand die Fehler der Regierungszeit von Rot-Grün und der großen Koalition benannt. Und Gabriel hat es geschafft, dies so zu tun, dass es eine Kritik, aber keine Abrechnung mit seinen Vorgängern wurde. Aber Gabriel hat nicht nur gute Stimmung verbreitet und die Delegierten begeistert. Er hat der Partei auch einen klaren Kurs gewiesen. Und der klingt links. Tobin-Steuer, Korrekturen an der Rente mit 67, Korrekturen an Hartz IV, Vermögensteuer, kostenlose Bildung für alle. Die Partei hat es dankbar angenommen. Sie muss jetzt nur noch verstehen, dass dies ein Oppositionskurs ist.
"Süddeutsche Zeitung" (München)
Dass die SPD als Ganzes den Verlust der Macht bedauert, war in Dresden nicht zu spüren. Wenn aber irgendwann in dieser Partei doch mal wieder Politik entstehen soll, wird sie noch vieles klären müssen. Der Vorteil einer Oppositionspartei liegt darin, rücksichtslos fordern zu können. Es wird aber die Glaubwürdigkeit nicht steigern, wenn sich diese Forderungen vor allem darauf richten, das wieder abzuschaffen, was man selbst beschlossen hat. Regieren, um sich zu korrigieren, wird einer Mehrheit der Wähler nicht ausreichend attraktiv erscheinen.

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  • dpa, 14.11.2009
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