Das zweite Konjunkturprogramm der Bundesregierung kann nach Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) den Anstieg der Arbeitslosigkeit deutlich begrenzen. Er schätze, dass das Konjunkturpaket in Höhe von 50 Mrd. Euro den erwarteten tiefen Einbruch des Wirtschaftswachstums im Jahr 2009 in Deutschland um einen halben bis einen ganzen Prozentpunkt abfedere, sagte der IAB-Vizechef Ulrich Walwei der "Berliner Zeitung". Das bedeute, dass etwa bis zu 250.000 Arbeitsplätze erhalten werden könnten, die sonst in der Krise verloren gehen würden.
Der Staat könne den Abschwung aber nur bremsen, sagte Walwei. Es sei gut denkbar, dass das Paket erst im kommenden Jahr seine volle Wirkung bei Wachstum und Beschäftigung entfalte.
Das IAB gehört zur Bundesagentur für Arbeit. Deren Chef Frank-Jürgen Weise hat einen Anstieg der Arbeitslosigkeit in diesem Jahr auf bis zu vier Millionen als möglich bezeichnet. Im Dezember waren gut 3,1 Millionen Menschen ohne Job.
Die Bundesregierung hofft, mit dem Paket vor allem Entlassungen in großem Umfang verhindern zu können. Sie hat an die Unternehmer appelliert, bei schlechter Auftragslage verstärkt auf Kurzarbeit zu setzen und Fachkräfte so lange wie möglich zu halten.
Die Große Koalition stemmt sich mit dem größten Konjunkturprogramm der Nachkriegsgeschichte gegen die Rezession. Kernpunkte sind öffentliche Investitionen für Schulen und Verkehrswege, ein Rettungsschirm aus zusätzlichen Bürgschaften für große Unternehmen, weitere Mittel für Kurzarbeit, Hilfen für die Autobranche sowie Steuer- und Abgabensenkungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Nachmittag in einer Regierungserklärung im Bundestag Stellung zu den Plänen nehmen.