Revolution im Norden: Vertreibung aus dem Justiz-Paradies

Ganz oben in Deutschland ist eine kleine Revolution ausgebrochen. Der Kieler Justizminister gibt freiwillig Geld und Personal ab - und damit Macht. von Monika Dunkel

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Ein wenig hält sich der Mann selbst für verrückt. Er sollte, sagt er, eigentlich wie eine Glucke auf ihren Eiern sitzen. Doch stattdessen schubst er sie einfach aus dem warmen Nest. Der Mann ist Justizminister in Schleswig-Holstein; am Donnerstag hat er mit dem Ungeheuerlichen begonnen.

Da hat Uwe Döring (SPD), seit drei Jahren im Amt, den Beginn einer Justizreform verkündet. Unter dem Stichwort "Konzept Justiz 2010" soll im "Land der Horizonte" (Eigenwerbung) in den nächsten zwei Jahren eine kleine Revolution stattfinden. Das Ziel hört sich noch altbekannt an: Das Justizministerium soll schlanker werden, der Justizapparat stärker. Praktisch aber heißt das bei Döring: Ein Drittel seiner Bediensteten, immerhin 30 Leute, arbeitet bald nicht mehr im warmen Ministeriumsnest in Kiel, sondern im 30 Kilometer entfernten Schleswig.

Hier sitzt das Oberlandesgericht (OLG). Döring spricht von einem "Befreiungsschlag". Er will, dass das Ministerium weniger Verwaltungskram macht und mehr strategisch steuert. Doppelarbeit könne vermieden, auf Dauer Personal und Geld gespart werden. Döring will wohl auch zeigen, dass eine Große Koalition nicht nur Stillstand bedeutet. In Kiel regieren CDU und SPD nun schon seit 2005.

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