Merken Drucken 11.07.2006, 20:13 Schriftgröße: A A A

Rheinland-Pfalz erhebt Studentenzoll

Dossier Die SPD-Regierung in Rheinland-Pfalz treibt ihre Pläne für Studiengebühren für Studenten aus anderen Bundesländern voran. Wissenschaftsminister Jürgen Zöllner sprach von einem "Akt politischer Notwehr". von Timo Pache (Berlin)

Studenten hören bei einer Vorlesung zu

Das Kabinett verabschiedete ein Gesetz, das ab Herbst 2007 von allen Studenten 500 Euro pro Semester verlangt, die zur Zeit der Einschreibung ihren Erstwohnsitz nicht in Rheinland-Pfalz hatten. Zugleich erneuerte Zöllner seine Forderung nach einem kompletten Umbau der Studienfinanzierung in Deutschland.

Die Strafgebühr soll die Hochschulen in Rheinland-Pfalz vor einem Ansturm aus anderen Bundesländern schützen. Abgesehen von Rheinland-Pfalz haben bereits alle Länder im Süden der Republik Studiengebühren beschlossen oder auf den Weg gebracht. Einzig die SPD-Regierung in Mainz lehnte allgemeine Studiengebühren stets ab.

Ohne Gegenmaßnahmen drohe "ein erheblicher Anstieg der Studierenden, der unsere finanziellen Möglichkeiten übersteigt", begründete Minister Zöllner den neuen Studentenzoll. Schon in den vergangenen Jahren hatten die Hochschulen des Landes einen starken Andrang von Studenten aus Baden-Württemberg und Hessen verzeichnet. Dort waren Gebühren für Langzeitstudenten eingeführt worden.

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