Rüsten für die Rezession: Arbeitgeber fordern flexiblere Kurzarbeit
Exklusiv Kurzarbeit hat deutsche Unternehmen durch die Krise gerettet. Doch damit das Instrument künftig noch schneller eingesetzt werden kann, fordern die Arbeitgeber Nachbesserungen am Gesetz.Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) will, dass Sonderregelungen zur Kurzarbeit künftig per Verordnung des Bundesarbeitsministeriums im Eilverfahren ermöglicht werden. Im Krisenfall sollen Regelungen wie niedrigere Schwellen zur Bewilligung von Kurzarbeit eingesetzt werden können, "ohne hierfür erneut erst ein zeitaufwendiges Gesetzgebungsverfahren bemühen zu müssen", schreibt die BDA in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Reform der Arbeitsmarktinstrumente, der am Montag beraten wird.
Die Dauer von Kurzarbeit kann bereits jetzt per Verordnung geregelt werden, nicht aber die finanziell effektiven Sonderregelungen. Über diese wurden 2009 und 2010 immer wieder langwierige parlamentarische Debatten geführt.
Dieses Jahr hat die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Kurzarbeit aus wirtschaftlichen Gründen bereits rund 500 Mio. Euro ausgegeben. Davon wurden 218 Mio. Euro für Folgen einer umstrittenen Sonderregelung gezahlt, wonach die BA die Sozialversicherungsbeiträge der Kurzarbeiter übernimmt.
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FTD.de, 01.09.2011
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