Ruf nach Milliarden: Ulla Schmidt verweigert Kassen Hilfe

Exklusiv Die Gesundheitsministerin weist die Forderung der gesetzlichen Krankenkassen nach einem Krisenzuschuss in Milliardenhöhe zurück. Stattdessen wirft Ulla Schmidt den Kassenfunktionären Maßlosigkeit vor. von Claudia Kade (Berlin)

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"Manche haben offenbar den Bezug zur Realität verloren", sagte Ulla Schmidt ( (SPD) ) im FTD-Interview. "Es kann nicht sein, dass jeder im Gesundheitssystem immer nur nach mehr Geld ruft. Das passt überhaupt nicht in diese Zeit, in der immer mehr Menschen um ihren Arbeitsplatz bangen müssen."

Mit ihrer harschen Attacke verschärft Schmidt den Ton im Dauerstreit über den Gesundheitsfonds. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hatte vor wenigen Tagen Milliardenhilfen verlangt, um Beitragsausfälle infolge der Wirtschaftskrise auszugleichen. Nach Berechnungen von Experten dürften dem Gesundheitsfonds, in den die Beiträge der Versicherten fließen und aus dem die Kassen ihren Anteil erhalten, in diesem Jahr 2,9 Mrd. Euro fehlen. Der Bund ist verpflichtet, den Fehlbetrag durch ein Darlehen auszugleichen, bis 2011 soll der Fonds die Steuergelder aber zurückzahlen. Dem verweigern sich die Kassen nun.

Schmidt warf den Krankenkassen vor, dass sie sich über die Gesetze der Gesundheitsreform stellten. "Die Honorierung der Ärzte muss stärker an der Qualität der Patientenversorgung ausgerichtet werden", sagte die SPD-Politikerin. Mit der Reform sei festgelegt, dass Kassen und Mediziner bis Ende Juni in gemeinsamen Verträgen einen Teil der Hausarzthonorare an eine verbesserte Versorgungsqualität knüpfen sollten. Bisher ist das aber nicht flächendeckend gelungen.

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