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Merken   Drucken   11.08.2009, 21:50 Schriftgröße: AAA

Schlagabtausch: Merkel nimmt Steinmeier Arbeit weg  

Die Kanzlerin macht Rezession und Jobverluste zum wichtigsten Wahlkampfthema. Ihr Herausforderer wagt derweil erstmals den direkten Angriff, nennt aber keine Zahlen. von Peter Ehrlich und Timo Pache (Berlin)

Mehr zu: Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Rezession, Wahlkampf

Nach SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier  rückt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs. "Wir müssen uns auf das konzentrieren, was die Menschen bewegt. Das sind die Arbeitsplätze und wie wir aus der Krise herauskommen", sagte Merkel im Sommerinterview des Fernsehsenders RTL. Zugleich kritisierte sie Steinmeiers Versprechen, bis 2020 rund vier Millionen neue Jobs zu schaffen. "Wir sollten nichts versprechen, was wir nicht halten können und was wir auch nicht überblicken können."
Mit ihrem Bekenntnis zu mehr Jobs und Wachstum versucht Merkel, ihrem Herausforderer den Wind aus den Segeln zu nehmen. Steinmeier hatte in der vergangenen Woche seinen Deutschlandplan vorgestellt und darin die Schaffung von bis zu vier Millionen neuen Arbeitsplätzen in den nächsten zehn Jahren in Aussicht gestellt. Wenige Stunden vor der Aufzeichnung des Interviews mit Merkel hatte Steinmeier seine Pläne auf einer großen Pressekonferenz in Berlin verteidigt. Nach einer wochenlangen Sommerpause war es damit die erste - zumindest indirekte - Konfrontation der beiden Spitzenkandidaten.
Steinmeier warnte bei seinem Auftritt, Massenarbeitslosigkeit gefährde die Demokratie. Sein Plan sei ehrgeizig, aber machbar. "Wir haben keinen Grund, in dieser Gesellschaft Massenarbeitslosigkeit auf Dauer hinzunehmen", sagte er. Ihn ärgere es, wenn man das Ziel der Vollbeschäftigung bis 2020 umgehend als absurd und unerreichbar erkläre. Merkel warf er vor, sich vor einer inhaltlichen Auseinandersetzung zu drücken und die Wähler "einzulullen". "Bisher entzieht sich die andere Seite der Debatte. Ich will sie", sagte er. So hätte er sich gewünscht, dass auch die Union ein eigenes wirtschaftspolitisches Papier vorlegt. CDU und CSU betrieben "Politik ohne Anspruch, ohne Richtung".

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