Gesundheitsministerin Ulla Schmidt
"Es wurden zu viele zu teure Arzneimittel verschrieben", sagte Schmidt (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Bewährte preiswerte Medikamente würden oft durch teure Mittel ohne zusätzlichen Nutzen ersetzt, sagte sie unter Berufung auf mehrere Studien. "Wenn alle so verordnen würden, wie die wirtschaftlichsten Kassenärztlichen Vereinigungen, lägen die Ausgaben deutlich niedriger," sagte sie an die Adresse der Kassenärzte.
Das in mehreren Punkten noch umstrittene Arzneimittel-Sparpaket der großen Koalition steht an diesem Mittwoch im Bundestag auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses. Damit will die Bundesregierung jährlich 1,3 Mrd. Euro einsparen.
Im Jahr 2005 waren die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenkassen um mehr als 3 auf 23,4 Mrd. Euro gestiegen. Der Apotheker-Dachverband hatte kritisiert, das Gesundheitsministerium habe den erwartbaren Kostenanstieg für neue Arzneimittel nicht ausreichend berücksichtigt.
"Nicht nachvollziehbare Mengenausweitungen"
Wolfgang Schmeinck, Vorstandschef des BKK Bundesverbands, sagte, entscheidende Gründe für den Ausgabenanstieg seien neben einer Verringerung des Herstellerrabatts "nicht nachvollziehbare Mengenausweitungen" und die Verschreibung von "neuen und teuren Arzneimitteln ohne therapeutischen Fortschritt" gewesen. Gesetzgeber, Ärzteschaft und Krankenkassen müssten nun "an einem Strang ziehen".
Schmeinck forderte unter anderem "die konsequente Umsetzung der Festbetragsregelung auch für patentgeschützte Arzneimittel", also verstärkt Höchstpreise für Medikamente, selbst wenn diese neu und patentiert sind, aber keinen gesicherten Zusatznutzen haben. Ein BKK-Vorschlag, nach dem Versicherte mit Zuzahlungsbefreiungen von besonders günstigen Medikamenten überzeugt werden sollen, könnte dem Vernehmen nach zumindest in Modellregionen erprobt werden. Ein Kernpunkt des Gesetzes ist die Androhung von Abzügen für Ärzte bei zu teurem Verordnungsverhalten.
Die Pharmazeutische Industrie warnt vor zu viel staatlicher Einmischung. Nach Angaben ihres Bundesverbands wurde der Anstieg ihrer Wertschöpfung zu Lasten der Krankenkassen durch Inflation und höhere Löhne "mehr als kompensiert".