Merken Drucken 13.02.2005, 14:59 Schriftgröße: A A A

Schröder räumt Mitschuld etablierter Parteien am NPD-Aufschwung ein

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat eine Mitschuld der etablierten Parteien am Erstarken der NPD eingeräumt. Der Kanzler warf den demokratischen Parteien vor, Bürgernähe zu vernachlässigen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder nimmt alle demokratischen Parteien in die Pflicht

Die NPD sei dabei, mit Jugendcafés oder Nachbarschaftstreffs Breitenwirkung zu entfalten. "Wenn man dort Platz macht, darf man sich nicht wundern, wenn andere nachrücken", sagte Schröder der "Welt am Sonntag". CSU-Generalsekretär Markus Söder kritisierte die Äußerungen am Sonntag als "Ablenkungs- und Ausweichmanöver".

Trotz der Entscheidung der Innenministerkonferenz gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren sieht Schröder weiter gute Chancen für einen solchen Antrag. Zum Gedenktag an die schweren Bombenangriffe auf Dresden vor 60 Jahren appellierte er an die Deutschen, die Opfer des Krieges und der Nazi-Herrschaft nicht gegeneinander aufzurechnen.

Die Stadt Dresden gedachte am Sonntag mit zahlreichen Veranstaltungen der Toten und setzte Zeichen der Versöhnung. Überschattet wurde die Erinnerung von einem Aufmarsch tausender Neonazis. Sie skandierten ohne Hinweis auf Deutschlands Schuld am Zweiten Weltkrieg von "alliierten Kriegsverbrechen".

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