Merken Drucken 19.01.2005, 17:49 Schriftgröße: A A A

Schröder stützt Schily im Streit um DNA-Analysen

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich auf die Seite der Befürworter einer Ausweitung der DNA-Analysen als Fahndungsinstrument geschlagen. Dazu gesellte sich der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber.

Das Prinzip der DNA-Analyse

Schröder stellte sich am Mittwoch im Kabinett hinter die Position von Innenminister Otto Schily, wie Regierungssprecher Béla Anda mitteilte. Die Bundesregierung wolle eine "größtmögliche Nutzung" dort, wo es sinnvoll und rechtlich zulässig sei. Noch gebe es "Lücken" im geltenden Recht. Schröder habe aber auch für die Wahrung der Balance zwischen Rechtstaatlichkeit und Aufklärung plädiert, zitierte Anda den Kanzler. Dies bedeute, dass die Methode nicht bei "jedem Ladendieb" angewendet werden solle.

Die Debatte über die Ausweitung des so genannten genetischen Fingerabdrucks wurde durch den schnellen Fahndungserfolg im Mordfall Rudolph Moshammer angefacht. Der Täter konnte überführt werden, weil sein genetischer Fingerabdruck in einer Datenbank des Bundeskriminalamtes gespeichert war. Politiker von CDU/CSU und SPD forderten daraufhin, DNA-Tests dem Fingerabdruck gleichzustellen. Dann könnte auch bei Delikten wie Ladendiebstahl ein DNA-Test gemacht werden. Bis jetzt muss ein Richter über die Zulässigkeit von DNA-Analysen entscheiden.

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