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Merken   Drucken   27.09.2009, 21:10 Schriftgröße: AAA

Schwarz-Gelb: Merkel bleibt Sozialdemokratin  

Leitartikel Nach vier Jahren Große Koalition schafft der schwarz-gelbe Wahlsieg klare Verhältnisse. Doch wer erwartet oder befürchtet, dass die Kanzlerin und ihre neue Regierung jetzt einen radikalen Kurswechsel vornehmen, täuscht sich.
Nach allen Befürchtungen, dass sich Deutschland wohlig in der Großen Koalition einrichtet, ist dieses Ergebnis eine Erleichterung: Die Wähler haben die Große Koalition beendet. Das starke Abschneiden der kleinen Parteien ist das unmissverständliche Signal, dass ein Bündnis der beiden Volksparteien im Bund die Ausnahme bleiben muss.
Ebenso wichtig wie das Ende von Schwarz-Rot ist allerdings, dass die neue schwarz-gelbe Regierung eine stabile Mehrheit im Deutschen Bundestag hinter sich weiß. Für alle, die sich in der Krise klare Verhältnisse im Parlament erhofft hatten, ist der eindeutige Wahlsieg von Union und FDP das bestmögliche Resultat - auch deshalb, weil die Mehrheit astrein ist und sich nicht auf Überhangmandate stützen muss.
Gleichwohl dürfen sich die Anhänger, aber auch die Gegner von Schwarz-Gelb nicht täuschen: Auch wenn Union und FDP jetzt im dritten Anlauf die Mehrheit erreicht haben - mit dem schwarz-gelben Reformprojekt der Wahljahre 2002 und 2005 wird die nächste Bundesregierung nicht viel zu tun haben. Dafür hat sich die CDU unter Angela Merkel zu stark sozialdemokratisiert, dafür hat sich auch das Land in den vergangenen vier Jahren viel zu sehr verändert.

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  • Aus der FTD vom 28.09.2009
    © 2009 Financial Times Deutschland,
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Kommentare
  • 30.09.2009 22:52:09 Uhr   Gerhard Wachter: Merkel bleibt Sozialdemokratin

    Was soll eigentlich diese Überschrift? Ist "Sozialdemokrat" ein Schimpfname oder ist die Aussage einer von der "astreinen Mehrheit" wieder gewählten Kanzlerin, sie möchte Kanzlerin aller Deutschen sein, Grund zur Verunglimpfung? Muss man auf Frau Merkel schon vor ihrer Regierungserklärung einschlagen, nur weil sie manche Forderung aus dem neoliberalen Lager nicht gleich als die wichtigsten eigenen Ziele verkündet? Von einem Leitartikel in der FTD hätte ich mehr Niveau erwartet...

  • 29.09.2009 10:56:58 Uhr   Melanie Gatzke: Die nächsten 4 Jahre werden das Schicksal de...
  • 28.09.2009 19:29:35 Uhr   Kristina L.: FDP soll's richten?
  • 28.09.2009 11:32:17 Uhr   Marstein: Schwarz-Gelb
  • 28.09.2009 10:51:11 Uhr   Dr. Schneider: Am Wesentlichen vorbei
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