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Merken   Drucken   05.04.2011, 12:14 Schriftgröße: AAA

Schwarz-gelbe Koalition: Merkel muss ihr Gruselkabinett umbilden

Chance für Merkel und ihr Bündnis

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Doch ausgerechnet Merkels kleiner Koalitionspartner, die in nur zwei Jahren von 14,6 zur Fünf-Prozent-Partei geschrumpfte FDP, ist es nun, die die Regierungschefin zum Handeln zwingt. Mag sein, dass sie um eine größere Kabinettsumbildung herumkommt.

Versuchen wird Merkel genau das. Die jungen Nachrücker in der FDP, die Generation nach Westerwelle, werden aber alles daran setzen, die inhaltliche Neuausrichtung ihrer Partei nach außen hin zu demonstrieren. Müssen sie auch, wenn die FDP nicht untergehen soll. Diese Profilierungsversuche werden mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Lasten der Union gehen - und Merkel ebenfalls in Zugzwang bringen, falls sie nicht das Ende der Koalition riskieren will.

Doch genau hier liegt die Chance für Merkel und ihr Bündnis. Es ist die letzte, die sie hat, wenn Schwarz-Gelb bei der Wahl in zwei Jahren nicht untergehen und sie Kanzlerin bleiben will. Wenn sie schon nicht wie Gerhard Schröder den Mut hat, eine Neuwahl auszurufen, muss Merkel zeigen, dass sie wenigstens das Heft des Handels in der Hand hält. Konsequenz: Die Kanzlerin sollte ihr Gruselkabinett umbauen und zeigen, dass sie regieren und nicht nur Fototermine auf der Hannover Messe oder mit der Fußballnationalmannschaft kann.

Wird Philipp Rösler FDP-Chef und Vizekanzler, wird er kaum Gesundheitsminister bleiben wollen und können. Sonst wäre die viel beschworene Partnerschaft auf Augenhöhe nicht gegeben, an der auch Merkel ein Interesse haben muss. Es wäre nur vernünftig, wenn Rösler als Gesundheitsminister den Posten abgibt und das Ressort an die Union abtritt.

Für den Youngster war es unmöglich, seine liberalen Vorstellungen gegen die CDU/CSU-Fraktion durchzusetzen. Die FDP sollte - wie sie es immer wollte - das Finanzministerium erhalten, damit sie zeigen kann, was sie seit Jahren behauptet, nämlich dass Steuersenkungen und die Sanierung der Staatsfinanzen in Einklang zu bringen seien.

Falls die Liberalen angesichts ihrer dünnen Personaldecke überhaupt einen Kandidaten finden. Und falls sie den Mut haben, Merkel an der Stelle herauszufordern. Denn die CDU-Vorsitzende müsste Wolfgang Schäuble um seinen Job bringen. Und mutiges Handeln ist ja nun wahrlich nicht das Ding der deutschen Regierungschefin.

  • FTD.de, 05.04.2011
    © 2011 Financial Times Deutschland
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Kommentare
  • 20.09.2011 16:26:12 Uhr   Ph.Plot: FDP Artikel

    Wie der vorherige Kommentator schon anmerkte: Rösler ist Wirtschaftsminister. Und bis auf die richtige Tatsache, dass Merkel Ihr Kabinett umbilden sollte, ist dem Artikel wenig abzugewinnen, was neu oder sinnstiftend ist. In das Kabinett sollten meines Erachtens mehr FDP-ler rein, die unser Land vor dem antidemokratischen EUR Unfug schützen (FDPler sind leider, bis auf wenige von der CDU/CSU, die einzigen). Und dass die FTD schon durch manche Artikel den EUR Unfug als richtig verkaufen wollte, ist nicht neu:
    z.B. die Aktion:Kauft Griechenlandanleihen um Solidarität zu zeigen. Ich hoffe, darauf ist keiner mit seinem Spargroschen reingefallen, der ist dann weg, ebenso wie die EZB Ausleihungen an Griechenland wertkorrigiert werden müssen. Das zahlt, Sie erraten es, der deutsche brave Steuererzahler. Und das ist unsozial (es sei denn, Sie würden mir dafür einen Grund nennen könne, dass die Deutschen Europas Zeche zahlen müssen).
    Die Stimmungsmache Ihrer Zeitung Anti-FDP und zugleich "Pro EUR Unfug" muss entweder fundiert sein (was sie, trotz der Steilvorlagen durch die handelnden Personen, nicht ist) oder die FTD sollte sich offiziell als "abhängig" (von wem: bitte legen Sie offen) bekennen. Im Übrigen: das Wort "Grusel" in der Überschrift ist Boulevardblättchen-Niveau. Ich werde mir immer sicherer, dass ich FTD nicht abbonieren kann, solange ein solcher Dilettantissmus (inhaltich wie formal) bei den Kommentatoren der FTD herrscht. Lieber Chefredakteuer, vielleicht bilden Sie erst mal Ihr Schreibkabinett um.....

  • 20.09.2011 13:53:42 Uhr   Momo: "Neuanfang"?
  • 07.04.2011 12:28:20 Uhr   New Spirit Jazz: Gut???
  • 05.04.2011 16:08:15 Uhr   dietah: fdp, who?
  • 05.04.2011 15:50:57 Uhr   Helga Hankel: "Wir sind" FDP-Parteivorsitzende
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