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Merken   Drucken   28.08.2006, 20:26 Schriftgröße: AAA

SPD geht bei Terrordatei auf die Union zu  

Im Streit um die geplante Anti-Terror-Datei geht die SPD auf die Union zu. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz zeigte sich bereit, mehr Informationen über Terrorverdächtige zu speichern als bislang vorgesehen. von Thomas Steinmann (Berlin)
Dieter Wiefelspütz   Dieter Wiefelspütz
"Aussagekräftige Informationen gehören in die Datei", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion der FTD. Im Einzelfall könne das auch etwas "sehr Intimes" sein. Als Beispiele dafür nannte er Religionszugehörigkeit und sexuelle Auffälligkeiten.
Wiefelspütz kommt damit Forderungen aus der Union entgegen, in der Datensammlung möglichst viele Angaben über potenzielle Terroristen zu erfassen. Die Anti-Terror-Datei soll die Erkenntnisse von 37 deutschen Sicherheitsbehörden zusammenführen. Nach den gescheiterten Bombenanschlägen auf zwei Regionalzüge dringen Politiker und Sicherheitsbehörden auf eine zügige Einführung. Im Zusammenhang mit den so genannten Kofferbombenanschlägen wurde am Montag im Libanon ein fünfter Verdächtiger verhaftet. Die Bundesanwaltschaft äußerte sich nicht dazu.

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