SPD-Kanzlerkandidaten: Steinbrück bringt sich in Position

Vielleicht wäre das die Lösung. Ob es denn stimme, dass er sich in "Sigmar Steingabriel" umbenennen wolle, um sich die Chance auf die Kanzlerkandidatur offen zu halten, wird der SPD-Chef von einem Twitterer gefragt. Da ist beim Zukunftskongress der SPD-Bundestagsfraktion am Samstag gerade Mittagspause, und Gabriel nutzt die Gelegenheit für ein Interview auf dem Kurznachrichtendienst. Eigentlich soll es um die Rentenpläne der Sozialdemokraten gehen, aber an der K-Frage kommt der Parteichef auch hier im Netz nicht vorbei. Und er hat sich entschieden, die Sache humorvoll zu nehmen: "Wir denken eher über Frank-Walter Gabrielbrück nach", twittert er zurück.

  Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel nutzt seine Mittagspause zum Twittern

Eine Kreuzung aus allen drei möglichen Kanzlerkandidaten wäre für die SPD die bequemste Lösung, um aus der selbst gebastelten Troika-Falle zu kommen. Einen Sigmar Steingabriel, Frank-Walter Gabrielbrück oder Frank-Peer Brückmeier gibt es aber nur in der virtuellen Welt. In der Realität muss sich die Partei entscheiden, wer in einem Jahr Kanzlerin Angela Merkel herausfordern soll. Und solange der Kandidat noch nicht klar ist, sind alle Veranstaltungen, auf denen Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier auftreten, immer auch Roadshows für die Aspiranten - obwohl die Entscheidung nach offizieller Marschroute frühestens Ende des Jahres fallen soll.

Als Gabriel aus seiner Twitterpause zurückkommt, hat Steinbrück auf dem Zukunftskongress, auf dem die Fraktion ihren Beitrag für das nächste Regierungsprogramm der SPD präsentieren will, gerade seinen großen Auftritt. In den vergangenen Monaten war es nach seiner furiosen Bewerbungsouvertüre 2011 ruhig um den Ex-Finanzminister geworden. Manche Beobachter hatten gar den Eindruck, dass Steinbrück aus dem Rennen sei oder sich selbst aus dem Rennen genommen habe - zumal sich auch bereits namhafte Steinmeier-Anhänger aus der Deckung gewagt haben. Doch seit einigen Tagen machen nun Spekulationen die Runde, dass die Kandidatur auf Steinbrück zulaufe. Der Ex-Finanzminister sei der einzige aus der Troika, der wirklich Kandidat werden wolle - während Steinmeier nach der historischen Wahlpleite 2009 nicht erneut ins Risiko gehen wolle. Und dass Gabriel sich selbst die Kandidatur vorbehalte, glauben in der Partei nicht mehr viele. Dem mit in allen Umfragen anhaltend bescheidenen Popularitätswerten ausgestatten Parteichef gehe es nur darum, bei der Kür die Zügel in der Hand zu halten, heißt es.

  Peer Steinbrück (v. l.), Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier

Er wolle "ohne launige Bemerkungen" zur Sache kommen, sagt Steinbrück, als er um kurz nach eins auf der Bühne steht. Überhaupt hält er eine ernste Rede, aber nicht über die Euro-Krise. Der 65-Jährige will zeigen, dass er die ganze Palette beherrscht und auch bei allen anderen gesellschaftspolitische Themen in langen Linien denkt. Derzeit stehe Deutschland noch "wie Alice im Wunderland" da, aber es gebe "Fliehkräfte", die diesen Zustand in den kommenden Jahren bedrohten, sagt er. Dann spricht Steinbrück über die Zunahme der prekären Beschäftigung, die Drift in der Einkommensentwicklung, Bildungsbarrieren, die demografische Entwicklung, die öffentliche Verschuldung und die Krise der Demokratie durch die Macht der Finanzindustrie - alles sozialdemokratische Herzensthemen.

  Frank-Walter Steinmeier spricht vor Journalisten

Doch Steinbrück macht auch klar, dass er sich weiterhin nicht bei seinen Kritikern auf dem linken Parteiflügel anbiedern will, "nicht den billigen Beifall dieses Saals bekommen", wie er es nennt. Das böse Wort von den "Heulsusen", mit dem er als Minister im Streit um den Umgang mit der Reformagenda 2010 seine Partei vor den Kopf stieß, nimmt Steinbrück nicht mehr in den Mund. Aber im Kern sagt er das Gleiche, als er seine Partei vom Podium herab auffordert, "etwas mehr Stolz und etwas mehr Selbstbewusstsein" zu zeigen über das, was in den elf Regierungsjahren auch mit den in der Partei ungeliebten Sozialreformen gelungen sei - gerade im Vergleich zur schwarz-gelben Regierung, die von der SPD-Regierungsleistung nun lebe. Eine andere "politische Körpersprache" würde "uns im öffentlichen Erscheinungsbild gut tun", sagt Steinbrück.

Auch inhaltlich macht er klar, dass ein Kandidat oder gar Kanzler Steinbrück für seine Partei einige Zumutungen bedeuten würde. Zwar sei es "nicht nur erlaubt, sondern angezeigt", einige Steuern zu erhöhen, sagt er. Da ist er ganz beim SPD-Steuerkonzept. Doch müsse man dabei aufpassen, den Mittelstand nicht durch eine Substanzbesteuerung zu "erdrosseln", sagt Steinbrück Und auch in der Infrastruktur- und Energiepolitik will er seine Partei "etwas widerspruchsfreier sehen, wenn wir für die industrielle Basis dieses Landes eintreten". Wenn es um Proteste gegen Stromtrassen und fossile Kraftwerke geht, will Steinbrück keine Sozialdemokraten in den Bürgerinitiativen erleben. Die Botschaft ist klar: Wenn Steinbrück Kanzlerkandidat wird, dann nicht zu den Bedingungen der Parteilinken.

Zu einer anderen Sache, die ihm am Vorabend bei der Wahllistenaufstellung für seinen Heimat-Wahlkreises in Nordrhein-Westfalen wichtig war, sagt Steinbrück in Berlin nichts. Er werde unter keinen Umständen wieder Minister in einem Kabinett Merkel, und überhaupt kämpfe er nicht für die Neuauflage der Großen Koalition, hatte er am Freitagabend versprochen - auch wenn ihm seine internen Kritiker das unterstellen. Für die klare Absage an eine Koalition mit der Union ist an diesem Morgen Fraktionschef Steinmeier zuständig: "Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz", sagt er in seiner Rede, die in Teilen danach klingt, als würde er auch mit einer erneuten Amtszeit als Außenminister zufrieden sein. Die "Ja, ich will Kandidat werden"-Rede hält an diesem Tag eher Steinbrück.

Am späteren Nachmittag hat dann noch Parteichef Gabriel seinen Auftritt - live auf dem Podium, nicht im Internet.