Merken Drucken 10.04.2006, 11:43 Schriftgröße: A A A

SPD-Linke kritisiert Gesundheitspool

In der SPD wächst der Widerstand gegen den neuen Kompromiss der großen Koalition zur Gesundheitsreform. Vor allem die SPD-Linke fürchtet, dass die Union mit dem so genannten Pool-Modell die von ihr favorisierte Kopfpauschale durch die Hintertür einführen könne. von Birgit Jennen, Berlin

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt

"Noch ist nichts in trockenen Tüchern", heißt es daher in SPD-Kreisen. "Wir prüfen weiter verschiedene Alternativen." Beim Pool-Modell würden Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge nicht mehr direkt an die Kassen fließen, sondern in einen gemeinsamen Pool. Aus diesem Pool würde dann für jeden Versicherten eine Kopfpauschale an die privaten und die gesetzlichen Krankenkassen gezahlt werden. Von der Kopfpauschale für die Kassen sei es nur ein kleiner Schritt hin zur Kopfpauschale für Versicherte, so die Warnung der SPD-Linken.

Die Kritik innerhalb der SPD-Reihen zeigt, wie schwierig es in den nächsten Wochen für die große Koalition werden wird, einen gemeinsamen Nenner bei der Gesundheitsreform zu finden. Eine erfolgreiche Reform des Gesundheitswesen gilt für die große Koalition als Lackmustest. Vor allem die Finanzierung des Gesundheitswesens muss neu geregelt werden. So rechnet Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) für das nächste Jahr mit einer Finanzierungslücke von 3,5 Mrd. Euro. Vom neuen Gesetz zur Eindämmung der Arzneimittelkosten erhoffe sie sich lediglich einen positiven Gegeneffekt von 1,3 Mrd. Euro, sagte die SPD-Ministerin den "Ruhr Nachrichten".

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