Merken Drucken 06.03.2006, 19:26 Schriftgröße: A A A

SPD setzt auf billigen Strom aus Kohle

Dossier Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Klimaschutzauflagen für die Wirtschaft lockern, um angesichts steigender Preise für andere Energieträger die Nutzung deutscher Braun- und Steinkohle zu sichern. Beim Thema Atomausstieg soll dagegen alles unverändert bleiben. von Timm Krägenow, Berlin

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel

Unter anderem will Gabriel dafür sorgen, dass die Betreiber von Industrieanlagen und Kraftwerken ihre Klimaschutzpflichten auch in Zukunft in Entwicklungsländern erfüllen können.

Mit einer eigens einberufenen Konferenz bereiteten sich die Sozialdemokraten am Montag auf den Energiegipfel der Bundesregierung vor, der am 3. April stattfinden soll. Dabei machten Parteichef Matthias Platzeck und Gabriel deutlich, dass sie zwar am Atomausstieg festhalten wollen, dies aber nur realistisch sei, wenn weiterhin Kohle verfeuert werde. Platzeck, der aus dem Braunkohleland Brandenburg stammt, betonte, dass neue Kohlekraftwerke "keine Dreckschleudern" seien. "Steinkohle und Braunkohle sind heimische Rohstoffe", sagte Platzeck. "Sie sind verfügbar, berechenbar und sicher."

Energiekosten senken

Umweltminister Gabriel nannte als erstes Ziel, die Kosten der Energieversorgung zu reduzieren. Wenn Deutschland bei Löhnen und Sozialabgaben keine Abstriche machen wolle, dann dürfe man den "dritten entscheidenden Wettbewerbsfaktor für die Preise unserer Produkte auf dem internationalen Markt - die Energiekosten - nicht auch noch nach oben schießen lassen". Sonst wäre der Verlust weiterer zentraler Branchen unausweichlich.

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