SPD und Union tasten sich an große Koalition heran
Eine große Koalition zwischen Union und SPD ist ein Stück näher gerückt. Die Spitzen von CDU, CSU und den Grünen beendeten vorläufig den Versuch, eine "Jamaika-Koalition" mit der FDP auf die Beine zu stellen.
CDU-Chefin Angela Merkel versuchte nach dem eineinhalbstündigen Gespräch mit der Grünen-Spitze den Eindruck zu erwecken, dass es noch eine Chance für die "Jamaika-Koalition" gebe. "Es ist nichts beendet, aber auch nichts weiter verabredet", sagte sie. Im Lichte der Gespräche mit den Sozialdemokraten sei es möglich, dass es einen erneuten Versuch mit den Grünen geben werde.
Doch vorerst sieht alles nach einer großen Koalition zwischen Union und SPD aus. Bereits nach dem Treffen der Unionsspitze mit SPD-Chef Franz Müntefering und Kanzler Gerhard Schröder am Donnerstag waren die Chancen für ein schwarz-rotes Bündnis gestiegen. Union und SPD vereinbarten ein weiteres Sondierungsgespräch, um danach über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu entscheiden. Bei diesem zweiten Treffen am kommenden Mittwoch, das von den Generalsekretären vorbereitet wird, soll es auch um inhaltliche Fragen gehen.
Die Grünen-Chefs Reinhard Bütikofer und Claudia Roth machten deutlich, dass sie sich auf einen Wechsel in die Opposition einstellen. "Wir sehen keine Möglichkeit, unseren Gremien zu empfehlen, jetzt in weitere Sondierungen einzutreten." Die Union sei trotz ihres Misserfolgs bei der Bundestagswahl nicht bereit gewesen, von ihrem marktradikalen, neoliberalen und antiökologischen Kurs abzulassen, sagte Bütikofer. Die Wahrscheinlichkeit, dass es doch noch zu einer "Jamaika-Koalition" komme sei daher extrem gering. "Sie liegt an der Nachweisgrenze", sagte Bütikofer.
Auch CSU-Chef Edmund Stoiber schloss weitere Gespräche mit den Grünen aus. Die Gegensätze seien "doch sehr, sehr groß". Daher seien weitere Sondierungsgespräche derzeit nicht möglich.
Roth sieht Signal für "Entdämonisierung"
Trotz des fehlgeschlagenen Annäherungsversuches bewerteten Union und Grüne das Treffen als wichtiges Signal. Merkel sprach von einem offenen und ehrlichen Gespräch. Stoiber sagte, das Treffen könne vielleicht ein Vorläufer für eine schwarz-grüne Koalition in dem ein oder anderen Bundesland sein. Roth sprach von einem "wichtigen, vielleicht historischem Moment". Das Gespräch sei ein Signal für die "Entdämonisierung" des Verhältnisses der Union zu den Grünen.
Inhaltlich gab es aber keine Annäherung. Beide Seiten berichteten übereinstimmend, dass über Detailfragen nicht gesprochen worden sei. "Wir sind nicht in einzelne Detailthemen eingestiegen", sagte Bütikofer. Inhaltliche Angebote von Seiten der Union habe es nicht gegeben. Merkel sagte, dass sie gern über die Schnittmengen zwischen den beiden Parteien gesprochen hätte. Darauf wollten sich die Grünen jedoch nicht einlassen.
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FTD.de, 23.09.2005
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