Statt Ausschluss: Clement tritt aus der SPD aus

Es schien, als sei der Streit zwischen dem Ex-Wirtschaftsminister und seiner Partei beigelegt. Doch jetzt gibt Wolfgang Clement seinen Austritt aus der SPD bekannt. Für seine Kritik an den hessischen Genossen war ihm schon eine Rüge zuviel.

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In einem am Dienstag veröffentlichten Brief an den Parteivorsitzenden Franz Müntefering begründete Clement seinen Schritt unter anderem mit der öffentlichen Rüge der SPD-Bundesschiedskommission von Montag.

Das Gremium hatte Clement in letzter Instanz wegen SPD-kritischer Äußerungen im hessischen Landtagswahlkampf gerügt. Damit schien ein monatelanger Streit beigelegt. Clement sagte anschließend allerdings: "Ich halte eine Rüge für unangemessen und falsch." Zugleich erneuerte er im "Handelsblatt" seine Kritik an der Energiepolitik der hessischen SPD.

In einer schriftlichen Erklärung hatte der 68-Jährige zuvor ausdrücklich seine damaligen Äußerungen bedauert. Es sei nicht seine Absicht gewesen, den hessischen Sozialdemokraten im Wahlkampf im vergangenen Januar zu schaden. Er habe auch nicht dazu aufgerufen, die SPD und ihre gewählten Vertreter nicht zu wählen, betonte Clement, der selbst nicht an der Sitzung teilnahm. Er kündigte an: "Ich werde aber bei der Wortwahl künftiger Äußerungen darauf achten, dass solche Missverständnisse nicht mehr entstehen."

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