Steinbrück vor dem HRE-Ausschuss: "Nie war eine Entscheidung richtiger"

Finale im Untersuchungsausschuss: Finanzminister Steinbrück präsentiert sich selbstbewusst als erfolgreicher Krisenmanager. Mit der Rettung des maroden Immobilienfinanzierers habe die Regierung unter enormen Zeitdruck den Kollaps des Finanzsystems verhindert.

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"Das Krisenmanagement war angemessen und richtig", sagte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) bei seiner mehrstündigen Anhörung vor dem HRE-Untersuchungsausschuss. Das Abwenden der Pleite mit milliardenschweren Staatsgarantien sei "richtig gewesen". Dadurch sei ein Kollaps der Finanzmärkte sei verhindert worden. Die Opposition warf Steinbrück vor, die Krise bei der HRE unterschätzt zu haben. Die Zeche müssten am Ende die Steuerzahler zahlen, kritisierten FDP, Grüne und Linke.

Steinbrück wies Vorwürfe der Opposition zurück, sein Ministerium sei bereits Anfang 2008 über die bedrohliche Lage bei der Hypo Real Estate (HRE) informiert gewesen. Diese Behauptungen seien "falsch und irreführend und lassen sich auch nicht belegen". Die Bankenaufsicht BaFin habe die HRE noch bis in den Sommer hinein für ein solventes Unternehmen gehalten.

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