Steuerpläne für den Parteitag: SPD entlastet Besserverdiener

Mit Steuererhöhungen will die SPD ihr Profil als Volkspartei schärfen. Sie plant eine eine Neuauflage der Vermögensteuer und einen Spitzensteuersatz von 49 Prozent. Beim genauen Hinsehen greift dieser aber erst bei knapp 120.000 Euro Jahreseinkommen. von Jens Tartler Berlin

Die Partei plane eine "Batterie von Steuererhöhungen", sagte der Vorsitzende der baden-württembergischen SPD, Nils Schmid, am Montag in Berlin. Die SPD solle aber "nicht übermütig werden und sagen: Viel hilft viel". Nötig sei im Gegenteil ein "Entlastungselement für die obere Mittelschicht". Schon ein Arbeiter in der Metallbranche verdiene schnell 55.000 Euro im Jahr. Auch diese Einkommen müssten entlastet werden, sagte der Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2011. Das solle der Parteitag beschließen. "Wir brauchen dieses Signal, um unseren Charakter als Volkspartei zu unterstreichen", so Schmid.

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