FTD.de » Politik » Deutschland » Stolpe will "Dieselruß-Stinker" stärker zur Kasse bitten

Merken   Drucken   11.10.2005, 08:55 Schriftgröße: AAA

Stolpe will "Dieselruß-Stinker" stärker zur Kasse bitten  

Lastwagen mit hohem Schadstoffausstoß sollen nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe vom kommenden Jahr an eine höhere Maut zahlen. Pläne für eine Pkw-Maut lehnt er hingegen kategorisch ab.
Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe   Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe
Die Maut-Sätze sollten noch stärker nach den Emissionsklauseln ausgerichtet werden, sagte Stolpe der Zeitung "Die Welt" vom Dienstag. "Wer mit einem alten Dieselruß-Stinker durch die Gegend fährt, muss mehr zahlen, wer auf moderne und umweltfreundliche Lastwagen setzt, weniger." Einer Pkw-Maut erteilte der Minister erneut eine Absage. Es handele sich "zu offenkundig um den Versuch, den Haushalt auf Kosten der Autofahrer zu sanieren". Zudem würde eine Pkw-Maut zu einer Vervielfachung des Ausweichverkehres führen. "Verstopfte Straßen, gequälte Städte und Dörfer wären die Folge", sagte Stolpe. Minister warnt vor Stilllegung unentabler Straßen Den Vorschlag von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, Autobahnen zu privatisieren, lehnte Stolpe ebenfalls ab. Der Verkehrsminister wertete dies als Versuch, die Haushaltssanierung durch den Verkauf von Bundeseigentum voranzubringen "mit dem dramatischen Nebeneffekt, dass wir die Pkw-Maut durch die Hintertür bekommen würden". Die Autofahrer müssten sich dann darauf einstellen, dass sich der Bau und die Instandsetzung von Straßen an den Einnahmemöglichkeiten der künftigen Eigentümer orientieren würden: "Die Folge könnten am Ende sogar Stilllegungen nicht rentabler Strecken sein." Auch die Unionsfraktion im Bundestag lehnt nach den Worten ihres Vizechefs Klaus Lippold eine Pkw-Maut strikt ab. "Bei uns gibt es für derartige Pläne keine Mehrheit", sagte Lippold der "Berliner Zeitung". Angesichts der hohen Benzin- und Energiepreise dürfe man den Autofahrern keine neuen Belastungen aufbürden. Stolpe schließt weitere Amtszeit nicht aus Ein Expertenpapier hatte eine Jahresvignette von 100 Euro für alle Autobahnnutzer empfohlen. Im Gegenzug sollte die Mineralölsteuer gesenkt werden. Unterstützung für die Maut kam unter anderem aus den Regierungen von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bremen. Nordrhein-Westfalen und andere Ländern lehnen sie ebenso wie die Automobilclubs ab. Stolpe schloss nicht aus, als Verkehrsminister auch einem schwarz-roten Kabinett anzugehören: "Schwarz-Rot ist für mich überhaupt kein Problem. Ich denke, eine große Koalition ist für unser Land die beste Lösung. Für mich persönlich gilt die Devise: Der Soldat marschiert, wenn er einen Auftrag bekommt." FTD-Newsticker - die aktuelle Nachrichtenlage für Ihr Java-Handy.FTD Desktop-Alarm - Eilmeldungen schnell auf Ihren PC.FTD Bildschirmschoner - aktuelle Nachrichten und Aktienkurse direkt auf den PC.
  • FTD.de, 11.10.2005
    © 2005 Financial Times Deutschland,
Bookmarken   Drucken   Senden   Leserbrief schreiben   Fehler melden  

Den Parameter für die jeweilige Rubrik anpassen: @videoList
  • Massaker in Syrien: Russen, bewegt euch endlich

    Russland stand bisher fest an der Seite des Assad-Regimes. Ob mit Waffen oder mit politischer Rückendeckung, Syrien konnte auf die Russen zählen. Das sollte Moskau schleunigst ändern. mehr

  •  
  • blättern
Tweets von FTD.de Politik-News

Weitere Tweets von FTD.de

  26.05. Der Test zu Pfingsten Kennen Sie sich mit Feiertagen aus?

Wann gilt ein bundesweites Tanzverbot? Existiert ein offizieller Vatertag? In Deutschland gibt es viele gesetzliche und kirchliche Feiertage: Was wissen Sie darüber?

An welchem Feiertag gilt ein gesetzliches Tanzverbot in Deutschland?

Der Test zu Pfingsten: Kennen Sie sich mit Feiertagen aus?

Alle Tests

FTD-Wirtschaftswunder Weitere FTD-Blogs

alle FTD-Blogs

Newsletter:   Newsletter: Eilmeldungen Politik

Ob Regierungsauflösung oder Umfragehoch für die Linkspartei - erfahren Sie wichtige Politik-Nachrichten, sobald sie uns erreichen.

Beispiel   |   Datenschutz
 



DEUTSCHLAND

mehr Deutschland

EUROPA

mehr Europa

INTERNATIONAL

mehr International

KONJUNKTUR

mehr Konjunktur

 
© 1999 - 2012 Financial Times Deutschland
Aktuelle Nachrichten über Wirtschaft, Politik, Finanzen und Börsen

Börsen- und Finanzmarktdaten:
Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch die Interactive Data Managed Solutions AG. Es wird keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben übernommen!

Über FTD.de | Impressum | Datenschutz | Disclaimer | Mediadaten | E-Mail an FTD | Sitemap | Hilfe | Archiv
Mit ICRA gekennzeichnet

VW | Siemens | Apple | Gold | MBA | Business English | IQ-Test | Gehaltsrechner | Festgeld-Vergleich | Erbschaftssteuer
G+J Glossar
Partner-Angebote