Merken Drucken 09.10.2003, 17:51 Schriftgröße: A A A

Struck will Schnellverfahren für Nato-Truppe

Verteidigungsminister Peter Struck beharrt auf schnelleren Entscheidungsabläufen bei der Entsendung deutscher Soldaten ins Ausland. Struck reagierte damit auf kritische Stimmen zum geplanten Entsendegesetz.

Nicht mehr der ganze Bundestag, sondern nur noch ein kleines Gremium solle über die Entsendungen der Soldaten entscheiden, schlug Struck am Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Colorado Springs (USA) vor. Das Entscheidungsgremium solle sich aus Außen- und Verteidigungspolitikern zusammensetzen.

Bei einem Einsatz der Bundeswehr im Zuge der geplanten Nato-Eingreiftruppe müsse es möglich sein, eine schnelle Entscheidung herbeizuführen, sagte Struck. Er zog die Konsequenz aus einem Planspiel der Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch, bei dem eine Krisensituation in Nahost und der Einsatz der Nato-Eingreiftruppe simuliert wurde. Dabei war zunächst nur die Evakuierung von Staatsbürgern geplant. Durch eine plötzliche Veränderung der fiktiven Situation wurde später aber eine Militäraktion nötig. Nato-Generalsekretär George Robertson sagte nach der Übung, die 19 Bündnispartner seien einig gewesen, dass eine bessere Planung, mehr Flexibilität sowie schnellere und effizientere Entscheidungsprozesse in den Hauptstädten nötig sei.

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