Merken Drucken 14.01.2005, 11:58 Schriftgröße: A A A

Thierse räumt mangelhafte Transparenz bei Nebeneinkünften ein

Korruptionswächter und SPD-Abgeordnete haben von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse umfassende Informationen über Nebentätigkeiten verlangt. Der Bundestagspräsident zeigte sich reformbereit.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse stellt sich den Forderungen

Schon jetzt gebe es eine Offenlegungspflicht der Berufe und Nebenberufe von Parlamentariern, sagte Thierse. "Da wird man vielleicht noch überlegen müssen, ob man die Angaben zu den beruflichen und nebenberuflichen Tätigkeiten konkretisieren muss oder kann." So könnten Angaben wie "Beraterfirma" vermieden werden, unter denen sich die Öffentlichkeit nichts vorstellen könne.

Die Verhaltensregeln des Bundestags verpflichten Abgeordnete bereits jetzt, den Bundestagspräsidenten über Name und Anschrift des Arbeitgebers sowie Art und Umfang der Tätigkeit zu informieren. Diese Informationen sind zur Veröffentlichung im Amtlichen Handbuch des Bundestags bestimmt. "Soweit es sich nicht um eine allgemein bekannte Firma oder Organisation handelt, ist eine kurze Angabe zu deren Tätigkeitsbereich erforderlich", heisst es in den Erklärungen zu einem Fragebogen, den Abgeordnete spätestens drei Monate nach Antritt ihres Mandats beim Bundestagspräsidenten einreichen müssen. Thierse sagte in dem Fernsehinterview nicht, wie es dennoch zu den von ihm genannten unklaren Angaben gekommen ist.

Thierse ließ ebenfalls offen, ob er bereit ist, auch so genannte vertraulichen Informationen aus dem Fragebogen offenzulegen. Dazu gehört die Höhe von Nebeneinkünften von über 3000 Euro im Monat oder 18.000 Euro im Jahr.

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