Trotz Konjunkturschwäche: Bund erwartet höhere Steuereinnahmen

Die Steuereinnahmen steigen auch 2012 weiter, hat das Finanzministerium einem Medienbericht zufolge errechnet. In diesem Jahr dürften die Mehreinnahmen bei zehn Mrd. Euro liegen.

Die Bundesregierung erwartet trotz eingetrübter Konjunkturaussichten einem Magazinbericht zufolge auch im kommenden Jahr steigende Steuereinnahmen. In diesem Jahr könne allein der Bund im Vergleich zur Steuerschätzung vom Mai mit Mehreinnahmen von rund zehn Mrd. Euro rechnen, berichtete der "Spiegel" am Sonntag unter Berufung auf Berechnungen im Finanzministerium.

Auf Länder und Gemeinden entfalle ein ähnlich hoher Betrag. Auch im kommenden Jahr, für das die Regierung ihre Wachstumsprognose deutlich gesenkt hat, stiegen die Steuereinnahmen weiter. Die von Finanzminister Wolfgang Schäuble bereits in seinem Etatentwurf für 2012 eingestellten Mehreinnahmen von zwei Mrd. Euro würden auf jeden Fall erreicht, zitiert der "Spiegel" aus den Berechnungen des Ministeriums. Vielleicht könne die Summe sogar um einige hundert Mio. Euro übertroffen werden.

Die Bundesregierung erwartet für dieses Jahr laut ihrer vergangene Woche revidierten Konjunkturprognose ein Wirtschaftswachstum von 2,9 Prozent. Für 2012 hat die Regierung allerdings ihre Wachstumserwartung auf 1,0 von 1,8 Prozent gesenkt.

Die Wachstumsprognose ist eine wichtige Grundlage für die amtliche Steuerschätzung, die im November ansteht. Diese müsse man erst abwarten, sagte der Sprecher des Finanzministeriums. Er verwies aber darauf, dass bereits bei der Steuerschätzung vom Mai ein Plus von acht Mrd.Euro vorhergesagt worden sei. "Daher sind zehn Mrd.Euro aufs Jahr nicht ausgeschlossen", sagte Ministeriumssprecher Martin Kotthaus.

Nach Angaben des Finanzministeriums haben Bund und Länder von Januar bis September zusammen fast 382 Mrd. Euro eingenommen, das sind 8,6 Prozent mehr als vor einem Jahr. Hauptgründe sind die Rekordbeschäftigung und steigende Löhne. Auch unabhängige Steuerexperten rechnen im kommenden Jahr trotz des erwarteten Abschwungs nicht mit einem Einbruch bei den Staatseinkünften.

"Die Dynamik wird etwas nachlassen", sagte der zum Kreis der Steuerschätzer gehörende Ökonom Jens Boysen-Hogrefe vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Freitag nach der Vorlage der Neun-Monatszahlen des Finanzministeriums. "Ich rechne aber nicht mit einem Einbruch, weil vor allem der Arbeitsmarkt gut läuft."