Merken Drucken 23.09.2003, 16:47 Schriftgröße: A A A

Unionsfraktion straft Merz ab

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Friedrich Merz, ist von der Fraktion bei seiner Wiederwahl für seinen Vorstoß bei der Gesundheitsreform deutlich abgestraft worden. Fraktionschefin Angela Merkel wurde mit großer Mehrheit in ihrem Amt bestätigt.

Friedrich Merz

Wie ein Sprecher mitteilte, wurde Merz mit nur 124 von 169 abgegeben Stimmen im Amt bestätigt. 34 CDU-Bundestagsabgeordnete in der Fraktionssitzung stimmten mit Nein, zehn enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Damit erhielt Merz das schlechteste Ergebnis aller sechs Stellvertreter aus den Reihen der CDU.

Damit reagierten die Abgeordneten auf Merz' Vorstoß vom Vortag. Merz hatte nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern in der regulären Sitzung des Geschäftsführenden Fraktionsvorstandes am späten Montagnachmittag angekündigt, aus Kritik an der Gesundheitsreform nicht wieder als Merkel-Stellvertreter anzutreten. Daraufhin war die Krisensitzung einberufen worden. In deren Verlauf sei Merz aufgefordert worden, weiter Verantwortung zu übernehmen.

Nach einem heftigen Streit um die Gesundheitspolitik und einer anschließenden nächtlichen Krisensitzung hatte sich Merz nach Angaben von CDU-Chefin Angela Merkel entschlossen, doch zu kandidieren. Nach ihren Worten wird Merz am Freitag im Bundestag auch dem Gesundheitskompromiss zustimmen.

In der Fraktion hieß es, auch der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber habe versucht Merz umzustimmen. Es habe in der Fraktion zudem scharfe Kritik an seinem Verhalten gegeben. Ihm sei deutlich gemacht worden, dass zur Mitgliedschaft in einem Führungsgremium mehr gehöre als allein Sachkompetenz. Nach dem Eindruck von Teilnehmern hat Merz seine Entscheidung für einen Rückzug aus der Fraktionsspitze auch deshalb revidiert, weil dies eine Kurzschlusshandlung gewesen sei. Merz habe zum Thema Gesundheit erklärt, dass er nun doch dem Konsens zustimmen, aber weiter auch öffentlich seine Kritikpunkte vortragen werde.

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