Merken Drucken 18.10.2006, 12:17 Schriftgröße: A A A

Unterschicht-Debatte spaltet Koalition

Die Debatte um eine neue Unterschicht in Deutschland entwickelt sich zum neuen Streitthema der Großen Koalition. Die Union reitet heftige Attacken gegen die SPD. Der Ruf nach Konsequenzen in der Arbeitsmarktpolitik wird immer lauter.

Jeder zehnte Deutsche gehört laut einer Studie der Unterschicht an

CSU-Generalsekretär Markus Söder griff den Koalitionspartner SPD scharf an. Sieben Jahre Rot-Grün hätten zu Massenarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit vieler Menschen geführt, sagte Söder der "Berliner Zeitung". Es sei deshalb peinlich für die SPD, dass ausgerechnet die ihr nahe stehende Friedrich-Ebert-Stiftung sie mit der bitteren Wahrheit über die Unterschicht in Deutschland konfrontiere. Söder forderte indirekt eine Absenkung der Bezüge für Langzeitarbeitslose. Hartz IV sei bereits ein Mindestlohn. "Weil er so hoch ist, fehlt manchen die Motivation zur Arbeit", sagte Söder.

Der SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner sagte der "Frankfurter Rundschau", man müsse sich von der Illusion verabschieden, dass alle Menschen in einen regulären Arbeitsplatz zu vermitteln seien. Er schlug vor, den bisher Chancenlosen mit auf Dauer angelegter öffentlicher Beschäftigung zu helfen. Die Kosten sollte der Bund tragen, wobei nach Möglichkeit die Kommunen und auch die Länder zu beteiligen wären.

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