Verkehrsetat zu klein: Ramsauer im Reisefieber

Manchmal staunt Peter Ramsauer über sich selbst. "Wie oft war ich jetzt in Indien?", fragt er sich dann in seinem Regierungsflugzeug auf dem Weg nach Neu-Delhi. "Fünf Mal, davon drei Mal im letzten Jahr."

  Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer

Der Verkehrsminister ist selber gern und oft auf Reisen. Mehr als 50 Mal war Ramsauer dienstlich im Ausland unterwegs, seit er 2009 sein Amt übernommen hat. Jetzt kommt durch eine Anfrage der Grünen im Bundestag heraus: Der Verkehrsminister hat sein Reisebudget in dieser Wahlperiode ständig überzogen. Und auch das Kanzleramt und die Ressorts Innen, Justiz, Agrar, Verkehr und Familie kamen mit ihrem Geld nie hin. Andere sündigten zumindest in einigen Jahren. Nur die Ministerien für Wirtschaft und Bildung sowie die Profi-Reisenden vom Auswärtigen Amt hielten sich seit 2009 immer an ihre Budgetvorgaben.

Wirtschaftsminister Philipp Rösler freilich muss mit einem anderen Vorwurf leben: Er vertrete die Interessen der deutschen Wirtschaft nur sehr selten im Ausland, klagen Manager und Verbandsvertreter. Dafür muss er allerdings auch ständig um sein Überleben als FDP-Chef und das seiner Partei kämpfen.

Diese Sorge hat Ramsauer nicht, seinen Posten als CSU-Vize hat er durch schöne Straßenbauprojekte für Bayern verteidigt. So kann er sich ganz auf seine "Außenwirtschaftsstrategie" konzentrieren, die sein Haus "entworfen" hat, wie Ramsauers Staatssekretär Enak Ferlemann auf die Anfrage der Grünen antwortet.

Ramsauer sieht sich als "Türöffner" für Konzerne wie Siemens , Lufthansa  oder die Autohersteller. Und wenn man sich die Liste seiner Ziele anschaut, stellt man fest: Neben Routinereisen zum EU-Verkehrsministerrat nach Brüssel flog der Minister überwiegend Länder an, in denen Deutschland tatsächlich Geschäfte machen kann. Zwischen Indien, Saudi-Arabien und der Türkei finden sich bei den Reisezielen auch die Kapverdischen Inseln. Die nahm Ramsauer auf dem Weg nach Brasilien mit. Auch über seinen Besuch in der Mongolei wurde gespottet. Aber mit dem Land hat die Bundesrepublik immerhin eine Rohstoffpartnerschaft.

Insgesamt verflogen der Minister und seine Beamte so 2010 über 2,7 Mio. Euro. Das Reise-Budget für das gesamte Ressort liegt bei 2,5 Mio. Euro. Zum Vergleich: Das Auswärtige Amt kam 2010 mit gut 3 Mio. Euro aus. Für 2011 und 2012 konnte Minister Guido Westerwelle aber einen Zuschlag aushandeln. Nun sind weitere Reisen für 600.000 Euro drin.