Vor dem Bildungsgipfel: CDU will Milliarden locker machen

Kindergärten, Schulen und Hochschulen sind der Union mehr Geld wert: Mit zusätzlichen Investitionen und Reformen wollen die Christdemokraten das deutsche Bildungssystem wieder an die Weltspitze führen.

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Die Union will bis 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung ausgeben. Das geht aus einem Grundsatzpapier der Parteispitze hervor, dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Zustimmung gegeben hat.

Die Pläne der CDU würden neue zweistellige Milliardenausgaben für Bund und Länder nach sich ziehen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag 2006 die Quote für Bildungsausgaben bei 8,5 Prozent, was 196,6 Mrd. Euro entsprach. Wer im Einzelnen die Mehrausgaben tragen soll, wird in dem Papier nicht gesagt.

Gut eine Woche vor dem von Merkel initiierten Bildungsgipfel von Bund und Ländern am 22. Oktober in Dresden grenzt sich die Union darin auch von Positionen der SPD ab, die unter anderem die Hauptschule abschaffen möchte. Trotzdem deutet das unter Federführung von Bildungsministerin Annette Schavan und der Präsidentin der Kultusministerkonferenz Annegret Kramp-Karrenbauer erarbeitete Papier eine Kursverschiebung der CDU an.

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