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Merken   Drucken   05.09.2011, 11:30 Schriftgröße: AAA

Vorstandsmitglied Kubicki: FDP hat als Marke "generell verschissen"

Die Liberalen sind in Mecklenburg-Vorpommern hinter die Rechtsradikalen zurückgefallen und zum vierten Mal in diesem Jahr aus einem Landesparlament geflogen. Das heizt die Debatte um das Führungspersonal, den Kurs der Partei - und die Debatte selbst an.
© Bild: 2010 Tim Riediger/dapd
Die Liberalen sind in Mecklenburg-Vorpommern hinter die Rechtsradikalen zurückgefallen und zum vierten Mal in diesem Jahr aus einem Landesparlament geflogen. Das heizt die Debatte um das Führungspersonal, den Kurs der Partei - und die Debatte selbst an.

FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki sieht nach dem Desaster seiner Partei bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern keine Perspektiven für die Liberalen. Die FDP habe "kein Westerwelle-Problem, sondern ein Marken-Problem", sagte der Fraktionschef in Schleswig-Holstein der "Leipziger Volkszeitung". Denn als Marke habe die FDP momentan "generell verschissen", das sei die Meinung der Bürger. Die fehlende Perspektive müsse Thema der FDP-Gremiensitzungen sein, forderte Kubicki.

Wahlschlappe im Nordosten: Wohin steuert die FDP?

 

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Das Parteipräsidium berät am Vormittag über den Absturz der Liberalen bei der Wahl im Nordosten. Mit 2,8 Prozent verfehlte die FDP klar die Fünf-Prozent-Marke. Es war bereits die zweite Niederlage seit dem Amtsantritt Philipp Röslers als Parteivorsitzender. In gut zwei Wochen beim Urnengang in Berlin droht bereits die nächste Schlappe.

Kubicki und andere FDP-Politiker machten die Personaldebatte um Außenminister Guido Westerwelle für das Desaster verantwortlich. Wer 14 Tage vor einer Landtagswahl eine solche Diskussion beginne "ohne Sinn und Verstand und damit dokumentiert, dass es vielen in der Partei nur um sich selbst geht und nicht um die gesellschaftliche Mitte, der muss sich dann nicht wundern über eine solche Blamage, bei der die FDP schwächer ist als Linke und Rechtsradikale", sagte Kubicki.

Die Kritik zielt auch auf Rösler, der Westerwelle nach dessen umstrittenen Libyen-Äußerungen öffentlich düpiert hatte. Auf die Frage, wofür der neue FDP-Chef stehe, sagte Kubicki: "Auf diese Frage kann ich keine vernünftige Antwort geben."

Auch die stellvertretende Parteivorsitzende Birgit Homburger sieht die Ursachen für die Wahlschlappe vor allem in der Bundespolitik und der Debatte um Westerwelle. Davor sei die Partei "intensiv wahrgenommen" worden, vor allem bei den Bemühungen zur Stabilisierung des Euro, sagte sie im Südwestrundfunk (SWR).

Teil 2: Wahlergebnis als Weckruf

  • FTD.de, 05.09.2011
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