Westerwelle-Nachfolger: Die drei ??? und die Wellness-FDP
Philipp Rösler, Christian Lindner und Daniel Bahr wollen die Geschicke der FDP lenken. Doch ihre Ziele sind unklar.
Es sind nur vier Sätze, die aber klingen nach ganz großem Anspruch: Für die FDP komme es darauf an, die verlorene Glaubwürdigkeit zurückzuerobern, lässt Philipp Rösler über die "Bild am Sonntag" wissen, daran müssten nun alle gemeinsam arbeiten. Es gehe jetzt um Inhalte, um das Profil der Partei. "Wir müssen uns wieder mehr um die Lebenswirklichkeit der Menschen kümmern." Und damit auch ja kein Leser die wenigen Sätze missversteht, beschreibt die "BamS" die Botschaft mit den Worten "schon ganz im Stil eines Parteichefs".
Röslers Sätze klingen tatsächlich sehr danach, als sei der Machtwechsel in der FDP bereits vollzogen. Westerwelle ist weg, und der junge Gesundheitsminister, der vor 38 Jahren in Vietnam geboren wurde, übernimmt die Führung der angeschlagenen FDP. Ganz so weit ist es zwar noch nicht. Aber in jedem Fall ist Rösler der Favorit für den Parteivorsitz. Gut möglich, dass ihn das Präsidium der FDP heute für den Parteitag Mitte Mai in Rostock vorschlägt.
Es wäre einmal mehr ein spektakulärer Aufstieg unter Schwarz-Gelb in der deutschen Politik. Vom niedersächsischen Landespolitiker zum Bundesminister, Parteichef und womöglich sogar Vizekanzler innerhalb von kaum anderthalb Jahren. Nicht ganz so glamourös zwar wie im Fall des einstigen CSU-Hoffnungsträgers Karl-Theodor zu Guttenberg, aber immerhin. Und wie bei Guttenberg fragen sich diesmal viele in der FDP: Wofür steht dieser Rösler eigentlich?
Seine Karriere ist typisch für eine ganze Generation junger FDP-Politiker, die alle in den 90er-Jahren in die Partei eintraten. Sie kamen aus Trotz. Viele hielten die Partei in dieser Zeit für einen Dinosaurier - vom Aussterben bedroht. "Die FDP war eine personell und politisch erschöpfte Funktionspartei, die ihre Eigenständigkeit der langjährigen Regierungskoalition mit der Union geopfert hatte", schrieb Rösler Anfang Januar in einem Gastbeitrag für die "FAZ". Co-Autoren waren die anderen beiden Nachwuchshoffnungen, von denen in diesen Tagen häufig die Rede ist: Generalsekretär Christian Lindner und Röslers Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Daniel Bahr. Es war ihr erster gemeinsamer Auftritt und die Demonstration eines Machtanspruchs.
Doch bleibt unklar, wofür das Führungstrio eigentlich steht. Die FDP müsse eine Partei für Menschen sein, die etwas aus ihrem Leben machen wollen und die Verantwortung übernehmen, schrieben die drei. Man wolle nachhaltige und ökologische Politik machen, ohne aber zu sehr auf den Staat zu vertrauen. Die Initiative jedes Einzelnen sei wichtig, aber im Wettbewerb müsse es bitte schön fair und sozial sensibel zugehen.
Das Programm der Neuen klingt nicht gewagt, eher ein bisschen nach Wellness. Was unter den freundlichen Formulierungen konkret zu verstehen ist, konnte man nur bei Rösler bisher im Regierungshandeln beobachten: Nach wenigen Wochen als Gesundheitsminister brach der promovierte Mediziner Anfang 2010 mit den alten FDP-Grundsätzen einer wirtschaftsfreundlichen Gesundheitspolitik und brachte ein herbes Sparpaket für die Pharmabranche auf den Weg. Auch die Liebe der FDP zur privaten Krankenversicherung ist unter ihm abgekühlt, das Projekt einer privaten Pflegezusatzversicherung ist politisch tot.
Dass die FDP unter der neuen Führung ein Stück nach links rücken wird und verstärkt den Grünen Konkurrenz machen will, zeigte auch die spektakuläre Wende Lindners in der Atompolitik. Alle acht alten Meiler sollten dauerhaft abgeschaltet bleiben, forderte er. Der Widerstand dagegen ist in der FDP allerdings weiter groß.
Rösler weiß das, er dürfte behutsam vorgehen und Tabubrüche Lindner überlassen. Helfen könnte ihm, dass er - anders als der intellektuelle Lindner - bodenständig daherkommt. Der nächste FDP-Chef hat zunächst wenig zu gewinnen. Wahlergebnisse von bis zu 16 Prozent in manchen Ländern wie unter Westerwelle sind für lange Zeit nicht zu erwarten.
Schon oft hat Rösler erklärt, mit 45 Jahren wolle er raus der Politik. Mancher versteht das als Koketterie, aber Rösler selbst behauptet, er meine es ernst. Das wäre 2018, und Lindner und Bahr wären dann nur wenig älter als Rösler heute. Es sieht danach aus, als hätte das neue Trio noch viel Zeit für die Programmgestaltung.
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FTD.de, 04.04.2011
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