FTD-Serie: 50 Jahre Römische Verträge
Die Europäische Union feiert einen runden Geburtstag: Vor 50 Jahren wurde in Rom der Grundstein für die Europäische Union in ihrer derzeitigen Form gelegt. Eine FTD-Serie über die europäische Integration.
50 Jahre Römische Verträge: Leben mit Brüssel - Tag für Tag
Vorgaben der EU beeinflussen unser Leben täglich. Wir haben zwölf Beispiele herausgepickt und erklären, welche Normen, Richtlinien und Verordnungen sich dahinter verbergen.Seit 1999 gibt es den Euro - zunächst allerdings nur als Buchgeld. Im Januar 2002 wurde dann das Euro-Bargeld eingeführt. 13 EU-Staaten gehören zum Euroland. Ab 2008 könnten es 15 Länder sein, denn Malta und Zypern haben Beitrittsanträge gestellt. Nach dem Dollar ist der Euro weltweit die zweitwichtigste Reservewährung.
Laminatböden gibt es überall: in der Küche der eigenen Wohnung, im Treppenhaus des Büros oder im Supermarkt um die Ecke. Die EU-Norm EN 13.329 vom April 2000 ordnet Laminatböden in Beanspruchungsklassen ein, damit Kunden sofort erkennen, wie strapazierfähig der von ihnen ausgewählte Belag ist.
Viele Stoffe und Polsterungen von Sofas und Sesseln sind mit Flammschutzmitteln bearbeitet. Seit 2003 verbietet die EU-Richtlinie 2003/11/EG die Verwendung einiger dieser Substanzen: Penta- und Octabromdiphenylether etwa gelten als äußerst umwelt- und gesundheitsschädlich, weil sie sich nur sehr langsam abbauen.
Dass wir heute Waren aus jedem EU-Land erwerben können, beruht auf einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 1979. Das Gericht entschied, dass der Warenverkehr im Binnenmarkt nur beschränkt werden darf, wenn triftige Gründe vorliegen - etwa eine Gefahr der Gesundheit. Anlass war eine Klage des Handelskonzerns Rewe, der den französischen Johannisbeerlikör Cassis de Dijon in Deutschland nicht vertreiben durfte.
Seit 1989 regelt die EU-Fernsehrichtlinie 89/552/EWG unter anderem, dass Sender pro Stunde höchstens zwölf Minuten Werbung ausstrahlen dürfen. Sie sichert zudem den freien Empfang und den Jugendschutz. Der Gesetzestext wird derzeit überarbeitet und auf fernsehähnliche Dienstleistungen im Internet ausgeweitet.
Die EU geht davon aus, dass die großen Energiekonzerne die Gaspreise treiben, da sie über die Produktion und die Leitungsnetze verfügen. Mit der Binnenmarktrichtlinie Elektrizität und Gas 2003/55/EG will sie die Konzerne zur Abspaltung der Netze zwingen, damit auch Wettbewerber sie ungehindert nutzen können. Aber schon jetzt erwägt die EU einen drastischeren Gesetzesvorschlag.
14 Zentimeter muss eine Banane mindestens lang sein und wenigstens 27 Millimeter Querdurchmesser haben - das regelt die EU-Verordnung 2257/1994, die die Qualität von Bananen sichern soll. Neben der Größe kategorisiert die Vorschrift auch Form- und Schalenfehler, damit die Früchte in Handelsklassen eingeteilt werden können.
2001 wurde die EU-Richtlinie 2001/29/EG zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft verabschiedet. Die Vorschrift regelt den Umgang mit CDs, Software und Videomaterial und verbietet das massenhafte Kopieren von Datenträgern. Privatpersonen dürfen allerdings in begrenztem Umfang Kopien anfertigen.
Die Zeiten, in denen die Deutsche Telekom die Preise diktierte, sind vorbei. Seit etwa zehn Jahren können Kunden zwischen verschiedenen Anbietern und Tarifen wählen. Die Folge: Die Telefonkosten sind drastisch gesunken. Den Startschuss für die Liberalisierung des Markts gab die EU-Richtlinie 90/387/EWG. Nun will die EU das Telefonieren mit dem Handy im Ausland billiger machen.
Auch der Strommarkt befindet sich in einem Liberalisierungsprozess, der Mitte 2007 abgeschlossen sein soll. Die Richtlinie 96/92/EG vom Dezember 1996 verpflichtet die Netzeigentümer, Wettbewerbern die Leitungen zu angemessenen Konditionen zugänglich zu machen. Ziel ist es, die Stromkosten der Verbraucher zu senken. Falls dies nicht gelingt, droht die Kommission, die Energiekonzerne zu zerschlagen.
Seit dem 1. August 2005 gibt es in der EU keine Tabakwerbung mehr. Das Verbot ist eine Folge der Richtlinie 2001/37/EG. Die EU will allerdings noch weiter gehen: EU-Gesundheitskommissar Markos Kyprianou macht sich für ein EU-weites Rauchverbot an öffentlichen Plätzen stark.
Derzeit gibt es in Europa noch 110 verschiedene Führerscheinmodelle. Laut der EU-Richtlinie 2006/126/EG sollen sie bis 2013 einem gemeinsamen Führerschein in Scheckkartenformat weichen. Der neue "Lappen" ist angeblich schwerer zu fälschen und erleichtert der Polizei Verkehrskontrollen.
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FTD.de, 22.03.2007
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