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Merken   Drucken   12.09.2006, 20:46 Schriftgröße: AAA

Ärger über Barrosos Energievorstoß  

Dossier Die Bundesregierung ist verärgert über den Vorstoß von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso dazu, wie auf Europas Energiemärkten Wettbewerb gefördert werden kann. "Wir sind überrascht über das Vorpreschen von allerhöchster Stelle", sagte Energiestaatssekretär Joachim Wuermeling der FTD. von Wolfgang Proissl (Brüssel)
"Wir sind in Konsultationen mit der Kommission. Es ist zu früh für abschließende Meinungen." Der Brüsseler Behördenchef hatte am Dienstag ein härteres Vorgehen gegen die aus seiner Sicht verkrusteten europäischen Energiemärkte angekündigt. Seiner Einschätzung nach bedarf es neuer EU-Gesetzgebung, um Unternehmen den Marktzugang zu erleichtern und Regulierungsbehörden die nötige Macht zu geben, um die Monopolstellung vieler Konzerne zu brechen. Mitarbeiter Barrosos hatten gesagt, er erwäge die Zerschlagung großer Konzerne wie Eon oder Electricité de France. Zudem könne er vorschlagen, eine EU-Energieregulierungsbehörde zu schaffen.
Eine Firmenzerschlagung lehnt Wuermeling kategorisch ab. "Wir brauchen wettbewerbs- und leistungsfähige Konzerne in Europa", sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. "Es ist nicht Aufgabe der EU-Kommission, die europäische Industriestruktur zu bestimmen."
Die Brüsseler Behörde sieht ein Wettbewerbshindernis darin, dass Energiekonzerne zur Zeit meist Produktion und Vertrieb kontrollieren. Die jetzt geltende rechtliche Entflechtung der beiden Bereiche bringe nicht mehr Wettbewerb. Deshalb will sie Unternehmen eventuell zur Aufspaltung zwingen.

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