Agenda: Die Show geht weiter
Dossier Mit einer neuen Partei will Silvio Berlusconi die Macht in Italien zurückerobern. Regierungschef Romano Prodi hält mit einer weiteren Neugründung dagegen - doch die wird seinen Niedergang womöglich sogar noch beschleunigen.Am Ende regnet es Konfetti. Dicht fallen Flocken von der Decke, groß wie Visitenkarten, schneeweiß und himmelblau. Die Fahnen wehen, und in den hinteren Reihen hält es niemanden mehr auf seinen Plätzen. Nach vorn drängen sie, nach vorn, wo ein Mann im dunkelblauen Anzug im Flockensturm die Hände ausbreitet. Länger als drei Stunden hatten die 8000 in der römischen Messehalle auf ihn gewartet, bis er endlich die Bühne betrat, rechtzeitig vor den Abendnachrichten im Fernsehen. Er sprach zu ihnen von einem Aufbruch, von einer neuen Zeit, einer besseren Regierung. Schon bald werde es so weit sein, versprach er, schon bald werde er wieder da sein, wo sie ihn sehen wollten: Im Palazzo Chigi, dem Sitz des italienischen Premierministers.
Silvio Berlusconi meldet sich zurück. "Ich bin überzeugt, dass wir im Frühjahr wählen gehen", ruft er der Menge zu und zitiert genüsslich Umfrageergebnisse, die ihm für diesen Fall eine satte Mehrheit versprechen. Der Wahlverlierer des vergangenen Jahres drängt mit Macht heraus aus seiner ungeliebten Rolle als Oppositionsführer. Er will wieder an die Regierung, mit einer neuen Partei, die das Mitte-rechts-Lager einen soll, zumindest die beiden großen Parteien, Berlusconis Forza Italia und die postfaschistische Alleanza Nazionale von Ex-Außenminister Gianfranco Fini.
"Circolo della libertà", Freiheitszirkel, heißt Berlusconis neue Formation, die am Samstag in Rom zum ersten Kongress zusammengekommen ist. "Ihr seid die neue Führungsschicht", verspricht er ihnen, und sie feiern jubelnd ihren Meister. Die Organisation, die nach einem Jahr Arbeit in aller Stille auf mittlerweile 5300 Ortsverbände kommt, soll Berlusconis Waffe gegen Premierminister Romano Prodi werden, dessen Zustimmungswerte derzeit bei knapp über 20 Prozent liegen.
Prodi balanciert seit seinem Wahlsieg vor eineinhalb Jahren auf einem schmalen Grat. 24 Parteien sitzen im italienischen Parlament, auf elf davon muss Prodi seine Regierung stützen. Seine schwierigsten Partner sind die extremen Linken. "Cosa rossa" nennen sie die italienischen Medien in Anspielung auf den Zusammenhalt und die zweifelhaften Methoden der Cosa Nostra, der sizilianischen Mafia. Sie sind gegen die Liberalisierung der überreglementierten Wirtschaft, gegen eine Reform des Sozialstaats, die im Juli beschlossen und nun von Kabinettsmitgliedern wieder infrage gestellt wird, sie protestieren gegen Kürzungen bei den Staatsausgaben.
Sie haben Macht, denn Prodi ist im Senat, einer der beiden Parlamentskammern, auf jede Stimme angewiesen - und das nutzen sie aus, bei jeder Gelegenheit hämisch kommentiert von Berlusconi. Immer wieder findet sich Prodi kurz vorm Abgrund wieder; einmal fiel er schon hinab, als er im Frühjahr eine Abstimmung zur Außenpolitik verlor und kurzzeitig zurücktreten musste. Prodi kam gleich wieder ins Amt - seine Mehrheit blieb dieselbe schwache. Heute wackelt seine Regierung mehr denn je.
Der Grund dafür ist hausgemacht. Prodi läuft Gefahr, von seinem eigenen Projekt überrollt zu werden, das ihm eigentlich eine stabilere Machtbasis sichern sollte: Auch auf der Linken soll es eine neue Partei geben, die Partito Democratico, die die gemäßigten Kräfte links der Mitte vereint, die bisherigen Democratici di Sinistra (DS), die Margherita-Partei und ein paar kleinere Formationen. Die "Demokratische Partei" würde eine 30-Prozent-plus-Partei - damit hätten die Linken erstmals eine größere Parlamentsfraktion als Berlusconis Forza Italia, die bisher die meisten Abgeordneten einer einzelnen Partei stellt.
Der bisherige DS-Chef Piero Fassino verspricht noch viel mehr: "Die Demokratische Partei wird ein essenzielles Instrument, um die Regierung Prodi zu stärken", verspricht er. Wenn sich das Parlament im neuen Jahr tatsächlich auf ein neues Wahlrecht einigen kann, das die Großen bevorzugt und die Splitterparteien bestraft, könnte die Demokratische Partei noch stärker werden. Das gehört zum Plan der neuen Linken, und dafür ist Fassino bereit, sein DS-Amt aufzugeben - "gerne sogar", sagte er am Freitag in kleiner Runde. Kommendes Wochenende können die Italiener direkt den neuen Parteichef wählen, Ende Oktober wird die neue Partei offiziell gegründet.
Teil 2: Wer Berlusconis neue Partei lenkt
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Aus der FTD vom 08.10.2007
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