Ansturm auf Lampedusa: Flüchtlingskrise spaltet Europa
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2011 AFP
Das Flüchtlingsproblem stürzt Europa in eine tiefe Krise und reißt alte Gräben zwischen dem Süden und dem Norden auf. Die Absicht Italiens, viele der 23.000 Flüchtlinge auf der Insel Lampedusa kurzerhand in andere Staaten weiterreisen zu lassen, traf bei den EU- Innenministern in Luxemburg auf erbitterte Ablehnung. Frankreich und Deutschland führen die mächtige Allianz der Kritiker an - doch eine Handhabe gegen Italien haben sie nicht.
Nach EU-Recht kann Italien durchaus Flüchtlingen eine befristete Aufenthaltsgenehmigung ausstellen, mit der sie in andere Länder des grenzkontrollfreien Schengen-Raums weiterreisen. Rom hat dies bisher nur angekündigt, aber noch nicht in die Praxis umgesetzt. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström nahm Italien in Schutz: "Natürlich darf Italien das."
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Deutschland macht dagegen massiv Front. Das Bundesinnenministerium sagte in Berlin, dass die von Italien ausgestellten Visa in Deutschland nicht anerkannt würden. Es ließ aber offen, wie Deutschland konkret mit den Flüchtlingen umgehen würde.
Italien musste von den Partnern massive Kritik einstecken. Österreichs Innenministerin Maria Fekter sprach von einer "unsolidarischen Maßnahme", die zum Kollaps des grenzfreien Schengen-Raums führen könnte: "Das hat einen enormen Staubsaugereffekt auf alle Migranten, die nach Italien gelangen." Italien wolle die illegalen Flüchtlinge nur los werden, bei denen es sich vor allem um Wirtschaftsmigranten aus Tunesien handle. "Wir hoffen, dass die Italiener ihre Aufgaben erfüllen in dem Zusammenhang", sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU).
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dpa, 11.04.2011
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