Merken Drucken 06.10.2004, 07:30 Schriftgröße: A A A

Chronologie: Der türkische Weg nach Europa

Mit dem Startschuss für den Beginn der Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union (EU) ist das moslemisch geprägte Land nach mehr als 40 Jahre dauernden Bemühungen auf der Zielgeraden nach Europa. Die wichtigsten Schritte des Annäherungsprozesses:

September 1963: Die Türkei und die Europäische Gemeinschaft unterzeichnen ein Assoziierungsabkommen, das eine Beitrittsperspektive eröffnet. Das Abkommen hat eine Zollunion zum Ziel und eine Annäherung der Wirtschaftspolitik.

April 1987: Der türkische Außenminister Ali Bozer beantragt den Beitritt der Türkei zur EG.

Dezember 1989: Die EU-Kommission gibt eine negative Empfehlung ab. Sie hält Verhandlungen vor 1993 für ausgeschlossen und erklärt, wichtigstes Ziel müsse zunächst die Vertiefung der europäischen Integration mit einem Binnenmarkt und Schritten zur Wirtschafts- und Währungsunion sein.

Januar 1996: Die Zollunion mit der Türkei tritt in Kraft.

Dezember 1987: Ein Gipfeltreffen in Luxemburg bestätigt die Möglichkeit der Türkei für eine Aufnahme in die Gemeinschaft.

Dezember 1999: Die Türkei erhält offiziell den Status eines Beitrittskandidaten auf dem Gipfel von Helsinki. Sie soll für den Beitritt die gleichen Kriterien erfüllen wie andere Beitrittsländer.

Dezember 2002: Auf dem Osterweiterungsgipfel von Kopenhagen begrüßen die Staats- und Regierungschefs der EU die Fortschritte der Türkei zur Erfüllung der Kriterien. Sie sagen der Türkei die Aufnahme von Verhandlungen zu, falls sie auf Grundlage eines Berichts der Kommission im Dezember 2004 zu dem Ergebnis kommen, dass die Türkei die politischen und wirtschaftlichen Kriterien für Verhandlungen erfüllt.

6. Oktober 2004: Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von Verhandlungen. Die Entscheidung liegt nun bei den Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Staaten am 17. Dezember.

16. Dezember 2004: Die EU-Staats- und Regierungschefs verständigen sich in Brüssel darauf, dass am 3. Oktober 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beginnen sollen. Davor muss die Regierung in Ankara aber das neue EU-Mitglied Zypern zumindest faktisch anerkennen, in dem sie die bestehende Zollunion auf die zehn neuen Mitgliedstaaten ausweitet.

29. Juni 2005: Die EU-Kommission legt einen Vorschlag für den Verhandlungsrahmen vor. Darin wird der 3. Oktober bestätigt.

29. Juli 2005: Die Türkei unterzeichnet wie von der EU verlangt das Ankara-Protokoll, das die Zollunion auf die zehn neuen EU-Staaten ausweitet. In einer Zusatzerklärung betont Ankara aber, dass dies nicht die völkerrechtliche Anerkennung der Republik Zypern bedeute.

21. September 2005: Auf Druck Zyperns verabschieden die EU-Staaten eine Gegenerklärung, der zufolge die Türkei Zypern "so schnell wie möglich" und noch während des Beitrittsprozesses anerkennen muss. Zugleich wird die Türkei aufgefordert, die Zollunion uneingeschränkt auf Zypern anzuwenden. Eine Einigung auf den Verhandlungsrahmen scheitert am Widerstand Österreichs.

28. September 2005: Das Europäische Parlament spricht sich in einer unverbindlichen Resolution für die Aufnahme der Verhandlungen am 3. Oktober aus. Zugleich dringen die Abgeordneten aber auf eine Anerkennung Zyperns.

29. September 2005: Die EU-Botschafter verfehlen in Brüssel erneut eine Einigung über den Verhandlungsrahmen. Österreich verknüpft seine Zustimmung indirekt mit dem Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Kroatien.

3. Oktober 2005: Die EU und die Türkei einigen sich auf ein Mandat für die Aufnahme der Verhandlungen.