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  FTD-Serie: Die französische Entscheidung

Das Nein war eindeutig: Die Franzosen haben die EU-Verfassung abgelehnt und stürzen die Union damit in eine Krise. Informationen und Hintergründe rund um den Verfassungsstreit und seine Folgen hier auf einen Blick.

Merken   Drucken   30.05.2005, 22:02 Schriftgröße: AAA

Dossier: Blair stellt britisches Referendum in Frage   

Das Nein der Franzosen zur EU-Verfassung ist in den europäischen Hauptstädten auf unterschiedliche Reaktionen gestoßen. Der britische Premierminister Tony Blair stellte ein mögliches Referendum zur EU-Verfassung in Frage.
Tony Blair stellt ein britisches Referendum in Frage   Tony Blair stellt ein britisches Referendum in Frage
In Großbritannien werde es nur dann eine Volksabstimmung geben, wenn überhaupt noch eine EU-Verfassung zu ratifizieren sei, sagte Blair am Montag von seinem italienischen Urlaubsort in der Toskana aus. Es sei zu früh, dies jetzt zu entscheiden. Nach den bisherigen Angaben der Regierung in London sollten die Briten im Frühjahr kommenden Jahres über die EU-Verfassung abstimmen.
Jetzt brauche es "Zeit zum Nachdenken", sagte Blair weiter. Nun blieben das Referendum in den Niederlanden am Mittwoch und das EU-Gipfeltreffen Mitte Juni in Brüssel abzuwarten. Auf dem Gipfel würden "die Folgen der Abstimmungen diskutiert werden". Weiter sagte der Regierungschef: "Hinter alldem steht die grundlegende Frage über die Zukunft Europas und insbesondere über die europäische Wirtschaft, und wie wir mit den aktuellen Fragen der Globalisierung in Europa fertig werden." Die EU und ihre Staats- und Regierungschefs müssen sich den grundlegenden Ängsten ihrer Bürger zuwenden.
Für den niederländischen Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende ist die Ablehnung ein weiterer Grund für eine Zustimmung seiner Bürger zur EU-Verfassung. Er sieht im Nein der französischen Wähler keinen Anlass zum Pessimismus für das niederländische EU-Referendum an diesem Mittwoch. "Jedes Land ist selbst verantwortlich", sagte der Regierungschef noch am Sonntagabend in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis in Frankreich. Umso mehr Grund gebe es jetzt, in den Niederlanden mit Ja zu stimmen, "denn die Verfassung ist der Weg nach vorne", sagte Balkenende. Es sei auf jeden Fall noch viel zu früh, um sie für gescheitert zu erklären. Der Ratifizierungsprozess gehe auf jeden Fall weiter.

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