Erste Runde der EU-Osterweiterung für 2004 geplant
Die Europäische Union plant die erste Runde ihrer Osterweiterung im Jahr 2004 oder 2005. Das geht aus einem der FTD vorliegenden Strategiepapier hervor, das die EU-Kommission am Mittwoch zusammen mit ihren Fortschrittsberichten über die Entwicklung der EU-Kandidatenländern formell annehmen will.Nach dem bahnbrechenden Brüsseler Fahrplan sollen die Beitrittsverhandlungen mit den politisch und wirtschaftlich reifen Kandidaten in der zweiten Hälfte 2002 abgeschlossen werden.
Wie bisher will die Kommission darauf verzichten, ein Zieldatum für den Beginn der Osterweiterung zu nennen. Ein Verhandlungsabschluss 2002 macht einen Beitritt vor 2004 aber praktisch unmöglich. Die Ratifizierung von EU-Beitritten durch nationale Parlamente und Volksabstimmungen dauert im Regelfall etwa 18 Monate. Aus dem Verhandlungszeitplan von EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen der Kommission ergibt sich deshalb ein Beginn der Osterweiterung Ende 2004 oder Anfang 2005.
Die Staats- und Regierungschefs der EU sollen dieses Szenario bei ihrem Gipfeltreffen am 7. und 8. Dezember in Nizza endgültig beschließen. Mit Widerstand gegen die Kommissionsstrategie, die von Verheugen nach Rücksprache mit den EU-Regierungen erstellt wurde, ist nicht zu rechnen.
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FTD, 07.11.2000
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