Etappensieg: Zapatero kann Arbeitsmarkt reformieren

Die Reform gilt als Eckpfeiler für die langfristige Überwindung der spanischen Rezession. Da sich die Opposition enthalten will, dürfte der spanische Regierungschef die Abstimmung gewinnen. Doch im Parlament droht eine Hängepartie über Details.

In Spanien ist ein Scheitern der Arbeitsmarktreform wohl vom Tisch: Dem hoch verschuldeten Land von Regierungschef Jose Luis Rodriguez Zapatero bleibt damit eine schwere Krise erspart, die bis hin zu Neuwahlen hätte führen können. Die oppositionelle Volkspartei teilte am Dienstag wenige Stunden vor der geplanten Abstimmung über die Reform mit, sie werde sich im Parlament enthalten. Zapateros sozialistische Minderheitsregierung hätte damit genügend Stimmen, um das Vorhaben durchzusetzen. Sie hatte die Reform bereits vergangene Woche per Dekret in Kraft gesetzt. Damit sie dauerhaft gilt, muss das Parlament aber zustimmen.

Für Zapatero bedeutet diese Formalie jedoch nur einen Etappensieg: Das Parlament kann im weiteren Verfahren noch Änderungen durchsetzen. So droht eine monatelange Hängepartie, bis alles unter Dach und Fach ist. Dabei drängt die Zeit, denn Zapatero will mit dem Vorhaben das angeknackste Vertrauen der Märkte in sein Land in der Schuldenkrise stärken.

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