Merken Drucken 16.04.2003, 12:54 Schriftgröße: A A A

EU einigt sich auf Irak-Erklärung

Die Mitglieder der Europäischen Union (EU) haben Diplomaten zufolge überraschend eine gemeinsame Erklärung zum Irak ausgearbeitet, nachdem sich die vier im Uno-Sicherheitsrat vertretenen EU-Staaten über die Zukunft des Landes verständigt hätten. Spanien, Dänemark und die Niederlande haben sich dafür ausgesprochen, eine friedenssichernde Truppe in Irak zu stationieren.

Großbritannien, Spanien, Deutschland und Frankreich hätten sich während des informellen EU-Gipfels in Athen auf eine Erklärung in zwei Teilen geeinigt, die eine wichtige oder wesentliche Rolle der Vereinten Nationen (Uno) beim Wiederaufbau des kriegszerstörten Irak fordere, verlautete am Mittwoch aus Diplomatenkreisen. Zudem solle die EU zur Stabilisierung des Landes nach der Entmachtung von Präsident Saddam Hussein beitragen. Die griechische EU-Ratspräsidentschaft werde die Erklärung allen 15 EU-Ländern zur Abstimmung vorlegen.

Die EU hatte sich bislang nicht auf eine gemeinsame Position zum Irak einigen können, weil es Differenzen zwischen den Kriegsbefürwortern Großbritannien und Spanien und den Kriegsgegnern Deutschland und Frankreich gegeben hatte. Dies sei auch der Grund gewesen, dass ursprünglich keine Erklärung zum Irak geplant worden sei, sagten Diplomaten.

Spanien, Dänemark und die Niederlande haben sich dafür ausgesprochen, eine friedenssichernde Truppe in Irak zu stationieren. "Es besteht ein dringender Bedarf für Stabilität in Irak", sagte der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen am Rande des EU-Erweiterungsgipfels am Mittwoch in Athen. "Wir können nicht auf eine Uno-Resolution warten."

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