EU-Einsatz in Georgien: Deutschland stellt ein Fünftel der Truppe
Bundeskanzlerin Merkel plant ein starkes Engagement der Bundeswehr für die EU-Beobachtertruppe zur Entschärfung des Kaukasus-Konflikts. Gleichzeitig starten laut Medienberichten die Nato-Verhandlungen mit Georgien - gegen den Willen Moskaus.- Nach Kaukasus-Krieg Moskau fordert Waffenembargo gegen Tiflis
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Die Entsendung nach Georgien müsse zwar noch im Bundestag beschlossen werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Deutschland werde sich der Aufgabe aber nicht entziehen. Bei der Mission handle es sich zudem um einen unbewaffneten Einsatz.
Zur Entschärfung des Kaukasus-Konflikts haben die Europäische Union und Russland vereinbart, dass die EU bis Oktober 200 Beobachter nach Georgien schickt und Russland im Gegenzug seine Truppen aus dem georgischen Kernland zurückzieht. Danach müsse verhandelt werden, ob die EU auch in die Gebiete Südossetien und Abchasien Beobachter schicken werde, fügte Merkel hinzu. Russland hat die beiden georgischen Provinzen im Zuge des Konflikts als unabhängige Staaten anerkannt.
Gleichzeitig laufen Verhandlungen der Nato mit Georgien an. Ein Treffen der Nato-Vertreter mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili ist für Anfang nächster Woche in Tiflis geplant. Anlass sei das erste Treffen der neuen Nato-Georgien-Kommission, die unter anderem am langfristigen Ziel eines Beitritts Georgiens zur Nato arbeiten soll. Die Gegner eines raschen Nato-Beitritts fürchteten noch größere Spannungen mit Russland, zitiert die Zeitung Kreise des Verteidigungsbündnisses.
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FTD.de, 11.09.2008
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