EU-Kommission: Fillon hält sich als Ersatz für Barroso bereit

Frankreichs Premierminister François Fillon hat sich laut "Le Monde" als Ersatzkandidat für den portugiesischen EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Stellung gebracht. von Wolfgang Proissl Brüssel

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Sollte José Manuel Barroso bis Ende September keine Mehrheit der Europaparlamentarier für eine zweite Amtszeit hinter sich bringen, könnte der konservative Regierungschef dem Pariser Blatt zufolge einspringen. Eine Chance für François Fillon könnte sich auch dadurch ergeben, dass Irland den Lissabon-Vertrag beim zweiten Referendum Anfang Oktober erneut ablehnt und Rufe nach Rücktritten an der EU-Spitze laut werden.

Fillons Ambitionen zeigen, dass Barrosos Wiederwahl unter den 27 Regierungen der Mitgliedsstaaten weiter als fraglich gilt. Der Portugiese ist zwar der einzige offizielle Kandidat der Regierungen. Doch hinter vorgehaltener Hand wird Europas Exekutivchef in vielen Hauptstädten vorgeworfen, er habe es in der Krise an Ideen, Führungswillen und Konfliktbereitschaft mit den großen Staaten fehlen lassen. Barroso hatte ein Programm vorgelegt und sich der Diskussion mit den wichtigsten Fraktionen gestellt. Daraufhin befürworteten die Fraktionsvorsitzenden, dass das Europaparlament am 16. September über eine zweite Amtszeit abstimmt. Bislang hat sich nur die größte Fraktion, die christdemokratisch geprägte EVP, eindeutig hinter ihn gestellt.

Ernennung als Übergangspräsident

Fillon dementierte seine Arbeit an einer Ersatzkandidatur für den Fall eines Scheiterns Barrosos nicht direkt. Doch der Premier betonte, er stütze die Wiederernennung des Kommissionschefs "ohne Reserven". In der Bundesregierung unterstrich man die Unterstützung für Barroso, die Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bei einem Treffen Ende August öffentlich betont hätten. Doch die Zeitung zitiert einen französischen Minister, demzufolge Fillon "mit der Hypothese eines Scheiterns Barrosos spielt". Auch Mitglieder anderer EU-Regierungen bestätigen, der Franzose bemühe sich diskret um Unterstützung für seine Kandidatur, sollte Barroso nicht zum Zug kommen.

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