EU-Krise: Sarkozy will es richten

Mit großen Plänen und großen Worten startet Frankreichs Staatspräsident in die Zeit als EU-Ratsvorsitzender: Er will die EU-Krise bis zum Jahresende lösen und den Klimaschutz voranbringen. Kritik an seinem Besuch der Olympischen Spiele in Peking wischt Sarkozy beiseite.

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"Die französische EU-Ratspräsidentschaft wird im Einvernehmen mit der irischen Regierung entweder im Oktober oder im Dezember eine Methode und hoffentlich eine Lösung vorschlagen", sagte Sarkozy in seiner Rede vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg. "Wir haben ein wenig Zeit, aber nicht sehr viel", sagte Sarkozy. Rechtzeitig vor der Europawahl im Juni 2009 müsse klar sein, ob es beim Nizza-Vertrag bleibe oder der Vertrag von Lissabon umgesetzt werde.

Die Iren hatten den Vertrag am 12. Juni in einer Volksabstimmung abgelehnt und die EU damit in eine Krise gestürzt. Der Vertrag kann nun nicht wie geplant zum 1. Januar 2009 in Kraft treten, denn alle 27 Länder müssen den Vertrag ratifizieren.

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