EU sagt Zypern-Gipfel ab
Die Europäische Union hat am Donnerstag ein geplantes Treffen mit den Außenministern der Türkei und Zyperns abgesagt. Die Türkei gibt Griechenland die Schuld am Scheitern.Ein Sprecher der finnischen Regierung, die gegenwärtig die EU-Ratspräsidentschaft innehat, sagte, es sei nicht möglich gewesen, alle Teilnehmer rechtzeitig an einen Tisch zu bekommen. Die Gespräche am Sonntag und Montag in Helsinki sollten verhindern, dass die ohnehin schwierigen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wegen des Streits um Zypern völlig zum Erliegen kommen.
EU-Vertreter hatten gehofft, dass das Treffen Bewegung in die festgefahrenen Positionen bringen und eine positive Wirkung auf den für kommenden Mittwoch erwarteten Fortschrittsbericht zur Türkei haben würde. Allgemein wird erwartet, dass in dem Bericht festgestellt wird, dass weder bei politischen Reformen noch bei der Normalisierung der Beziehungen zu Zypern Fortschritte zu verzeichnen sind. Ein EU-Beitritt der Türkei scheint damit immer unwahrscheinlicher zu werden.
Der griechische Ministerpräsident Konstantinos Karamanlis erklärte am Donnerstag in Athen, die Regierung in Ankara habe grundlegende Reformen bislang nicht umgesetzt. Er rief die EU-Kommission auf, diese Mängel in dem Fortschrittsbericht klar zu benennen. Dazu zählte Karamanlis neben fehlender Grundrechte für Religionsgruppen und Minderheiten die gespannten Beziehungen zu Griechenland und die türkische Weigerung, das EU-Mitglied Zypern anzuerkennen. Der türkische Außenminister Abdullah Gül warf Finnland am Donnerstag vor, keine konstruktive Atmosphäre für Gespräche geschaffen zu haben.
Aus türkischer Sicht ist das abgesagte Zypern-Treffen an der Nicht-Teilnahme Griechenlands geplatzt. "An einem Außenministertreffen, an dem der Außenminister Griechenlands nicht teilnimmt, kann auch unser Außenminister nicht teilnehmen", sagte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara. Dies habe er dem finnischen EU- Ratspräsidenten am Mittwoch in einem Telefongespräch mitgeteilt und zugleich dazu aufgefordert, Griechenland zum Kommen "zu überreden". Zu dem in Helsinki geplanten Treffen waren nach Angaben Erdogans allein die Außenminister Zyperns, des türkisch kontrollierten Inselnordens und der Türkei eingeladen.
Erdogan bekräftigte, dass das Zypern-Problem nicht von der Europäischen Union gelöst werden könne. Es sei "ein großer Fehler", wenn sie sich dies zur Aufgabe mache. Den "Boden für eine Lösung" bildeten die Vereinten Nationen. Ein weiterer Fehler sei es, die Türkei unter Druck setzten zu wollen. Die EU-Forderung nach Öffnung der türkischen Flug- und Seehäfen für Flugzeuge und Schiffe aus Zypern sei kein Kapitel der Beitrittsverhandlungen. Hierzu sei Ankara erst bereit, wenn die internationale Isolation des türkischen Inselteils aufgehoben werde.
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