EU streitet über Umgang mit Russland

Dossier Wenige Tage vor dem Gipfel der EU mit Russland gibt es unter den EU-Staaten heftigen Streit über den künftigen Umgang mit Moskau. Vor allem die osteuropäischen Mitglieder fordern ein klares Protestsignal an Moskau. von Fidelius Schmid (Brüssel), Daniel Dombey (London), Wolfgang Proissl (Sintra) und Hubert Wetzel (Berlin)

Befürchten Sie eine Eskalation der Beziehungen zwischen der EU und Russland

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So drohte Litauen nach Angaben von Diplomaten damit, wegen eines Streits mit Moskau um die Unterbrechung von Öllieferungen sein Veto gegen den Beginn der Verhandlungen über ein neues Kooperationsabkommen einzulegen.

Derzeit blockiert bereits Polen die Verhandlungen wegen des russischen Embargos gegen polnische Fleischlieferungen. Jüngst hatte ein Streit zwischen Estland und Russland um ein Kriegerdenkmal zu einer weiteren Krise geführt. Sollte auch Litauen ein Veto einlegen, wäre das ein schwerer Schlag für die Beziehungen der EU zu Russland. Die Gespräche könnten in diesem Fall auch dann nicht beginnen, wenn der Fleischstreit beigelegt ist.

Die Meinungsverschiedenheiten brachen am Freitag bei einem Vorbereitungstreffen von Vertretern der EU-Länder in Brüssel offen aus. Litauen brachte die Möglichkeit eines Vetos ins Spiel. Bei dem Treffen schrien sich die Spitzendiplomaten zeitweise an. Nach Angaben aus informierten Kreisen soll der deutsche Vertreter seinen litauischen Kollegen gefragt haben, welchen positiven Effekt eine Blockade erzielen könne. Eine klare Antwort sei allerdings ausgeblieben.

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