Europäische Einigung: Das ändert sich mit dem EU-Vertrag von Lissabon

FAQ Die neuen Spielregeln für Europa sind inhaltlich und juristisch umstritten: Das tschechische Verfassungsgericht befasste sich mit ihnen, das deutsche Bundesverfassungsgericht auch. Doch was steht eigentlich drin? FTD.de klärt auf.

Mehr zum Thema

Mehr zu: EU, Irland

Mit inzwischen 27 Mitgliedstaaten ist die Europäische Union mit den alten Regeln des Vertrags von Nizza fast handlungsunfähig geworden. Der Vertrag von Lissabon soll dafür eine neue Rechtsgrundlage schaffen. Er wurde im Dezember 2007 von Präsidenten, Regierungschefs und Außenministern der EU-Staaten unterschrieben. Die Zeremonie war die Voraussetzung dafür, dass der Vertrag in allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden kann.

Es folgte ein langwierige Ratifizierung und viele Gerichtsverfahren. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte den Vertrag von Lissabon im Juni zwar für verfassungskonform, forderte aber Nachbesserungen am Begleitgesetz über die Stärkung der Rechte von Bundestag und Bundesrat in EU-Fragen. Bis Ende September war also auch Deutschland noch nicht Lissabon-kompatibel. Inzwischen hat Bundespräsident Horst Köhler die entsprechenden Gesetze jedoch unterschrieben. Sie regeln unter anderem die Beteiligung der deutschen Parlamente.

Irland stimmte zwei Mal per Volksabstimmung über das Regelwerk ab. Bei dem Referendum vom 2. Oktober wurde die Reform der Europäischen Union mit 67,1 Prozent der Stimmen gebilligt, nachdem es im vergangenen Jahr noch ein ablehnendes Votum gegeben hatte. Ministerpräsident Brian Cowen sprach danach von einem entscheidenden Schritt hin zu einem "stärkeren, gerechteren und besseren Europa".

Dieses ist ein kostenpflichtiger Inhalt der FTD. Bitte melden Sie sich an, um fortzufahren!

Abonnenten
Sie haben kostenlosen Zugang zum Weiterlesen oder Herunterladen. Bitte melden Sie ich mit Ihren Zugangsdaten über die Anmeldebox an.

Nicht-Abonnenten
Wenn Sie Interesse an einem FTD-Abo haben, informieren Sie sich über die verschiedenen Abo-Angebote unter www.ftd.de/abo-vergleich.

Alternativ können Sie für den Zugriff auf den gewünschten Inhalt ein Tagesticket erwerben. Für den Erwerb eines Tagestickets müssen Sie bei uns registriert sein (zur Registrierung). Nach Registrierung melden Sie sich einfach über die Anmeldebox an. Anschließend können Sie das Tagesticket erwerben.

Das Tagesticket bietet für 2,50 € einen 24-Stunden-Vollzugriff auf...

...alle Premium-Artikel auf FTD.de
...das aktuelle ePaper (Zeitung als PDF) und 1-Monats-Archiv der FTD
...die Nachmittagsausgabe FTD 17 Uhr (PDF)
...alle Sonderbeilagen der FTD (PDF)
...alle älteren Ausgaben der FTD über einen Archiv-Zugang
...alle archivierten Online-Artikel

Statten Sie Ihre Mitarbeiter oder Key-Accounts mit dem Informationsangebot der FTD aus. Über Unternehmenslösungen für Abonnements oder Online-Zugänge informiert Sie gern unsere Abteilung Business Cooperations, corporate-solutions(at)ftd.de.

Bei Fragen rund ums Abo wenden Sie sich bitte an unsere Service-Zentrale unter kundenservice@ftd.de
Bei Fragen oder Problemen zu Ihrer Einzelverkaufsabrechnung wenden Sie sich bitte direkt an Click & Buy