Europäisches Parlament beschließt Aufnahme neuer Mitgliedstaaten
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedstaaten in die EU gebilligt. In namentlichen Abstimmungen stimmten die Abgeordneten dem Beitritt jedes einzelnen Landes mit großer Mehrheit zu.Die meisten Gegenstimmen erhielt Tschechien, dessen Beitritt 39 von 565 Abgeordneten ablehnten. Es wurde kritisiert, dass Prag sich bisher nicht klar von den Dekreten zur Vertreibung der Deutschen nach dem Krieg distanziert habe.
Polen, Ungarn, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, Malta und Zypern sollen der EU am 1. Mai 2004 beitreten. Die Verträge für die Erweiterung sollen am Mittwoch kommender Woche von den EU-Staats- und Regierungschefs in Athen unterzeichnet werden. Zudem muss die Erweiterung von den 15 Mitgliedstaaten und den Kandidaten ratifiziert werden. Malta und Slowenien haben dies in Referenden bereits getan.
Bereits vor der entscheidenden Abstimmung hatten fast alle Redner in einer dreistündigen Debatte ihre Zustimmung angekündigt. Der für die Erweiterung zuständige EU-Kommissar Günter Verheugen sagte, die Spaltung Europas werde jetzt überwunden. Die neuen Mitgliedstaaten nähmen ihren verdienten Platz in der Mitte Europas ein. Der SPD-Politiker sagte, die 70 Mio. Bürger in den Beitrittsstaaten hätten nicht nur Hoffnungen und Erwartungen auf die EU gerichtet. Sie hätten auch Mut und Entschlossenheit gezeigt, sich auf die Mitgliedschaft in der Union vorzubereiten.
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FTD.de, 09.04.2003
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